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Zulässigkeit der Berufung auf Leistungsunfähigkeit durch den Unterhaltsschuldner gegenüber minderjährigen Kindern für die Dauer einer vom Arbeitsamt bewilligten Umschulung

OLG Thüringen (1 UF 101/03) | Datum: 16.10.2003

Der Kläger - der Vater des am 11.11.1990 geborenen Beklagten - erstrebt den Wegfall seiner Kindesunterhaltspflicht ab dem 01.11.2001. Der im Jahr 1971 geborene Kläger absolvierte bis September 1989 eine Ausbildung zum [...]

Verwirkung des Anspruchs auf nachträgliche Gewährung von Unterhalt; Umfang des Barunterhaltsanspruchs

OLG Thüringen (1 UF 21/02) | Datum: 23.05.2002

FamRZ 2003, 184 FuR 2003, 135 NJW-RR 2002, 1154 OLGReport-Jena 2003, 69 [...]

Sachliche Zuständigkeit des Familiengerichts für die Prüfung eines unstreitigen Steuererstattungsanspruchs im Rahmen der Festsetzung des Unterhalts

OLG Thüringen (1 UF 266/08) | Datum: 29.01.2009

I. 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Widerklage wird abgewiesen. II. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Kosten der I. Instanz tragen der Kläger zu 84 % und der Beklagte zu 16 [...]

1. Tilgungsleistungen für betriebliche Kredite sind bei einem Selbständigen berücksichtigungsfähige Belastungen im Sinne des § 115 Abs. 1 Nr. 4 ZPO. 2. Demgegenüber sind Abschreibungen bei der Einkommensermittlung nicht zu berücksichtigen. 3. Verfügt der Selbständige über ein relativ umfangreiches Betriebsvermögen, so wird es in der Regel einzelne Gegenstände geben, die für die Fortsetzung der Erwerbstätigkeit nicht unentbehrlich sind, die also nicht zu dem Schonvermögen des § 115 ZPO gehören.

OLG Thüringen (WF 156/95) | Datum: 22.03.1996

FamRZ 1997, 622 NJW-RR 1997, 516 OLGR-Jena 1997, 134 [...]

Wirksamkeit des Ausschlusses des Betreuungsunterhalts durch Ehevertrag

OLG Thüringen (1 UF 150/09) | Datum: 28.01.2010

Der Antragsgegnerin wird Prozesskostenhilfe für die Berufungsinstanz verweigert. I. Die Rechtsverfolgung der Antragsgegnerin in der Berufungsinstanz hat nach dem gegenwärtigen Sach- und Streitstand keine Aussicht auf [...]

Kostenerstattung - Entstehen einer Beweisgebühr für Anhörung im Sorgerechtsverfahren?

OLG Thüringen (1 WF 334/02) | Datum: 13.06.2003

Das Amtsgericht - Familiengericht - Bad Langensalza hat der Antragstellerin mit Beschluss vom 11.12.1997 ratenfreie Prozesskostenhilfe für das Ehescheidungsverfahren bewilligt und ihr Rechtsanwalt B. beigeordnet. Das [...]

Anspruch des Scheinvaters auf Ersatz der Kosten des Vaterschaftsanfechtungsverfahrens nach Anfechtung der durch seine Anerkenntnis begründete rechtliche Vaterschaft

OLG Thüringen (1 UF 55/01) | Datum: 05.08.2005

I. Der Kläger galt bis zur rechtskräftigen Vaterschaftsanfechtung als sogenannter 'Scheinvater' des am 06.10.1996 geborenen Kindes A. K., dessen Vaterschaft er mit Urkunde des Landratsamtes S.-H.-Kreis vom 12.11.1996, [...]

Schlüssiger Klagevortrag bei Inanspruchnahme der Großeltern

OLG Thüringen (1 WF 240/05) | Datum: 06.09.2005

Die am 16.07.1985 geborene Antragstellerin nimmt die Antragsgegner, ihre Großeltern väterlicherseits als Verwandte in gerader Linie, auf Unterhalt für die Zeit vom 01.07.1998 bis 16.07.2003 in Höhe von (61 Monate à [...]

Auskunftsanspruch des Scheinvaters zur Vorbereitung eines Rückgriffsanspruchs gegen den leiblichen Vater

OLG Thüringen (1 WF 353/10) | Datum: 02.11.2010

1. Die sofortige Beschwerde des Beteiligten zu 1) wird zurückgewiesen. 2. Eine Kostenentscheidung sowie die Festsetzung des Beschwerdewertes sind im Verfahren über die Verfahrenskostenhilfe nicht veranlasst. I. Die [...]

Passivlegitimation des Leistungsträgers im Abänderungsverfahren bei übergegangen Unterhaltsansprüchen

OLG Thüringen (1 WF 414/07) | Datum: 19.05.2008

I. Die Beklagte ist die geschiedene Ehefrau des Klägers. Der Kläger hat sich in einem am 15.11.2004 vor dem Amtsgericht Pößneck (F 131/04) geschlossenen Vergleich verpflichtet, an die Beklagte ab Rechtskraft der [...]

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