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Gericht: KG Fundstelle: FuR

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Zu den Anforderungen einer Zerrüttung nach Art. 166 des türkischen ZGB

KG (16 WF 49/05) | Datum: 02.06.2005

Die gemäß § 127 Abs.2 S.2 ZPO statthafte und zulässige Beschwerde ist unbegründet. Das Scheidungsbegehren des Antragstellers hat keine Aussicht auf Erfolg. Auf die Ehescheidung findet gemäß Art. 17 Abs.1 S.1, 14 Abs.1 [...]

Betreuungsunterhalt: Keine Erwerbsobliegenheit zur Vollzeitbeschäftigung bei Betreuung von zwei schulpflichtigen Kindern

KG (13 WF 111/08) | Datum: 18.08.2008

I. Die Parteien waren seit dem 12. Dezember 1996 verheiratet. Die Ehe ist seit dem 25. Januar 2005 rechtskräftig geschieden. Aus der Ehe sind die Kinder , geboren am 8. November 1996, und , geboren am 1. September [...]

Fehlende Leistungsfähigkeit bei Unterhaltspflicht gegenüber Minderjährigen - Abzugsfähigkeit von Beiträgen für betriebliche Altersversorgung - Selbstbehalt

KG (16 UF 189/07) | Datum: 31.07.2008

(Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 540 Abs. 2 iVm § 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen.) Die zulässige Berufung der Klägerin ist nur hinsichtlich des Monats Dezember 2007 teilweise begründet; im übrigen ist [...]

Zur Zumutbarkeit der Abänderung einer langjährigen Unterhaltszahlung bei langjähriger Ehedauer

KG (13 WF 58/08) | Datum: 11.07.2008

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für eine Abänderungsklage, mit dem Ziel festzustellen, dass er der Antragsgegnerin ab dem 1. Februar 2008 keinen nachehelichen Unterhalt mehr schuldet. Der am 17. Januar [...]

Da die internationale Zuständigkeit grundsätzlich der örtlichen Zuständigkeit folgt, ist für die Regelung der Benutzung der Ehewohnung, solange keine Ehesache anhängig ist, das Familiengericht zuständig, in dessen Bezirk sich die Ehewohnung befindet. Die Regelung der Benutzung der Ehewohnung richtet sich nach deutschem Recht, da die Vorschriften über die Zuweisung der Ehewohnung als besondere Vorschriften im Sinne von Art. 3 Abs. 3 EGBGB anzusehen sind und daher auf das Belegenheitsstatut der Ehewohnung abzustellen ist. Eine schwere Härte im Sinne von § 1361b BGB ist dann gegeben, wenn auf Grund besonderer Umstände ausnahmsweise auch unter Berücksichtigung der Belange des anderen Ehegatten die Zuweisung der Wohnung dringend erforderlich ist, um eine unerträgliche Belastungen des die Zuweisung der Wohnung begehrenden Ehegatten abzuwenden.

KG (3 UF 6129/96) | Datum: 01.11.1996

FuR 1997, 123 EzFamR aktuell 1997, 54 [...]

Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung des Kindergeldes auf den Unterhaltsanspruch

KG (19 UF 289/01) | Datum: 04.06.2002

Vorinstanz: AG Berlin-Tempelhof-Kreuzberg, - Vorinstanzaktenzeichen 144 FH 4031/01 FuR 2003, 180 KGReport-Berlin 2002, 290 [...]

Mehrkosten für den Besuch eines in Schottland gelegenen Internats

KG (19 UF 370/01) | Datum: 18.06.2002

Vorinstanz: AG Berlin-Tempelhof-Kreuzberg, - Vorinstanzaktenzeichen 139 F 10031/01 FuR 2003, 178 KGReport-Berlin 2002, 288 [...]

Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen eines minderjährigen Kindes durch ein Elternteil

KG (19 WF 367/01) | Datum: 07.03.2002

Vorinstanz: AG Berlin-Tempelhof-Kreuzberg, - Vorinstanzaktenzeichen 144 F 12412/01 FamRZ 2003, 53 FuR 2002, 541 KGReport-Berlin 2003, 192 [...]

Änderung der Unterhaltsbestimmung

KG (19 UF 10/05) | Datum: 31.03.2005

Die zulässige befristete Beschwerde des Vaters hat in der Sache keinen Erfolg. Gemäß § 1612 Abs. 2 Satz 1 BGB können Eltern, die einem unverheirateten Kind Unterhalt zu gewähren haben, bestimmen, in welcher Art. der [...]

Berücksichtigung einer Gesamtschuldnerausgleichsforderung im Endvermögen

KG (13 UF 21/08) | Datum: 21.11.2008

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 19. Februar 2008 - 158 F 4929/07 - wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Der Klägerin wird [...]

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