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Gericht: OLG Stuttgart Fundstelle: NStZ

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»Bei den im Btx-Verfahren verwendeten Datenträgern handelt es sich um 'Bildträger' gemäß § 11 Abs. 3 StGB und damit um 'Schriften' i.S. von § 184 StGB, auch wenn nicht die Datenträger selbst, sondern nur die auf ihnen gespeicherten Texte zur Weiterverbreitung im Wege des Btx-Verfahrens bestimmt sind.«

OLG Stuttgart (5 Ss 560/90) | Datum: 27.08.1991

NStZ 1992, 38 [...]

»1. Wird bei der Vorführung pornographischer Filme eine Nebenleistung angeboten, so wird das Entgelt überwiegend für die Vorführung verlangt, wenn der verlangte Gesamtpreis hinter dem Doppelten des angemessenen Entgeltes für die Filmvorführung zurückbleibt oder - wenn dies nicht der Fall ist - der angemessene Wert der angebotenen Nebenleistung die Hälfte des verlangten Gesamtpreises nicht erreicht. 2. Wer die Vorführung pornographischer Filme rechtswidrig in Zeitungsinseraten ankündigt, kann sich in aller Regel nicht damit entschuldigen, das andere das gleiche tun; er muß notfalls den Rat eines Rechtskundigen einholen.«

OLG Stuttgart (1 Ss 968/80) | Datum: 27.02.1981

NStZ 1981, 262 [...]

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