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Rechtsgebiet: Familienrecht Fundstelle: RAnB(Ls)

Gericht

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Anpassung einer zu Zeiten der ehemaligen DDR aus Anlaß der Ehescheidung vereinbarten Unterhaltsrente

BGH (XII ZR 247/93) | Datum: 25.01.1995

Die am 6. Januar 1962 geschlossene Ehe der Parteien ist auf Antrag der Beklagten durch Urteil des Kreisgerichts vom 20. April 1989 geschieden worden. Der Kläger hat gegen das Scheidungsurteil Berufung eingelegt, diese [...]

Wertermittlung bei Ausgleichsanspruch nach Ehescheidung

BGH (XII ZR 38/92) | Datum: 05.05.1993

Die im Jahre 1974 geschlossene Ehe der Parteien, die im Gebiet der ehemaligen DDR lebten, wurde durch Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Treptow vom 22. Juni 1989 geschieden; gleichzeitig wurde das Erziehungsrecht [...]

»1. Eine Enteignung nach den Vorschriften des Baulandgesetzes schließt die Anwendung des § 1 Abs. 2 VermG nicht von vornherein aus (Klarstellung gegenüber dem Beschluß des Senats vom 21. November 1994 - BVerwG 7 B 77.94). 2. Haben Ehegatten einen Vermögenswert nach § 15 Abs. 2 FGB gemeinsam erworben, erfaßt die Unredlichkeit eines Ehegatten das gesamte Erwerbsgeschäft.«

BVerwG (7 B 210.95) | Datum: 02.06.1995

Der Kläger begehrt die Rückübertragung eines bebauten Grundstücks nach den Vorschriften des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen - VermG. Der Beklagte lehnte den Antrag mit der Begründung ab, die Beigeladenen [...]

Geltendmachung von Ansprüchen aus einem verdeckten Treuhandvertrag aus Anlaß der Ausreise aus der DDR

BGH (V ZR 212/94) | Datum: 26.01.1996

Die Klägerin war Inhaberin eines Nutzungsrechts an einem ehemals volkseigenen Grundstück in B. -H. und Eigentümerin des darauf errichteten Einfamilienhauses. Mit notariellem Überlassungsvertrag vom 25. Mai 1989 [...]

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