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Rechtsgebiet: Sozialrecht Gericht: OLG Thüringen

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Umfang der Pflicht zum Einsatz des Vermögens im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe

OLG Thüringen (1 WF 73/15) | Datum: 31.03.2015

Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und das Verfahren zur Fortsetzung und erneuten Entscheidung über den Antrag des Antragstellers auf Verfahrenskostenhilfe für seine Rechtsverfolgung an das Amtsgericht [...]

Pflicht einer Prozesspartei zum Einsatz eines 155 m² großen Wohnhauses für die Verfahrenskosten

OLG Thüringen (4 WF 32/15) | Datum: 30.04.2015

1. Der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Sondershausen vom 18.09.2014 wird aufgehoben. 2. Dem Antragsgegner wird für das Verfahren im ersten Rechtszug Verfahrenskostenhilfe ohne Ratenzahlungsverpflichtung [...]

Berücksichtigung der Kosten doppelter Haushaltsführung bei der Ermittlung des für die Prozesskosten einzusetzenden Einkommens Einsatz eines Einfamilienhauses für die Kosten der Prozessführung

OLG Thüringen (4 WF 194/14) | Datum: 22.05.2014

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 05.03.2014 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - 11.02.2014 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Dem Antragsteller wird für das erstinstanzliche [...]

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