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Rechtsgebiet: Strafrecht Gericht: OLG Thüringen

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Anforderungen an die Feststellung der Leistungsfähigkeit des Angeklagten bei Verletzung der Unterhaltspflicht

OLG Thüringen (1 Ss 347/03) | Datum: 17.06.2004

I. Durch Urteil des Amtsgerichts Gera - Strafrichter - vom 09.04.2003 wurde der Angeklagte wegen Verletzung der Unterhaltspflicht in zwei tatmehrheitlichen Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Monaten - [...]

»1. Das Vorliegen eines minder schweren Falles des sexuellen Mißbrauchs von Kindern kommt auch dann in Betracht, wenn die Tat nicht nur unwesentlich über die Erheblichkeitsschwelle (§ 184c Nr. 1 StGB) liegt. 2. Bei der Wahl zwischen Regelstrafrahmen und Ausnahmestrafrahmen des minder schweren Falls hat eine Gesamtwürdigung der tat- und täterbezogenen Umstände stattzufinden, bei der auch die Strafempfindlichkeit sowie die besondere Schwere der Tatfolgen für den Täter abzuwägen sind.«

OLG Thüringen (1 Ss 273/95) | Datum: 16.04.1996

Das Amtsgericht - Jugendschöffengericht - Erfurt hat den Angeklagten mit Urteil vom 26.07.1995 wegen sexuellen Mißbrauchs von Kindern in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 1 Jahr verurteilt, deren [...]

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