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Zulässigkeit des Gebots Jugendhilfeleistungen außerhalb der Familie anzunehmen Entziehung der elterlichen Sorge

OLG Nürnberg (11 UF 1097/14) | Datum: 17.11.2014

1. Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kelheim vom 11.07.2014 in Nummer 1 und 2 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Mutter des Kindes E... S..., geboren am ... [...]

»Eine einschränkungslose Anordnung einer generellen Besuchssperre für Familienangehörige, insbesondere für Ehegatten, ist grundsätzlich unzulässig. In familienbezogenen Besuchsfällen müssen alle denkbaren und zumutbaren Anstrengungen unternommen werden, um eine bevorzugte Behandlung der Besuche naher Angehöriger zu ermöglichen. Etwas anderes kann gelten, wenn die ganz konkrete Gefahr von Verdunkelungshandlungen besteht und dieser Gefahr durch andere Maßnahmen, insbesondere durch eine Überwachung des Besuches nicht erfolgversprechend entgegengewirkt werden kann.«

OLG Nürnberg (Ws 123/99) | Datum: 04.02.1999

Grundrecht auf freie Meinungsäußerung bei Landtagsanfrage über Kindesmißhandlungen in einer Sekte

OLG Nürnberg (5 U 98/94) | Datum: 16.05.1994

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.) Auf die zulässige Berufung des Verfügungsbeklagten war das landgerichtliche Urteil aufzuheben, der Antrag auf Erlaß einer einstweiligen [...]

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