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Gericht: LG Hamburg Fundstelle: DRsp I(133)534b-c

Rechtsgebiet

Jahr

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1. Nimmt ein Elternteil sein erwachsenes Kind in sein Haus auf, liegt regelmäßig eine unentgeltliche Gebrauchsüberlassung vor, auf die die Vorschriften über die Leihe anwendbar sind. 2. Das Recht des Kindes zur unentgeltlichen Nutzung erlischt mit dem Tode des Elternteils; danach schuldet das Kind den Erben eine Vergütung in Höhe des ortsüblichen Mietzinses.

LG Hamburg (302 S 99/92) | Datum: 08.04.1993

Der Bekl. war in das Haus seiner alters- und krankheitsgeschwächten, betagten Mutter gezogen, um diese zu pflegen. Diese Pflege führte er, seinem Vortrag folgend, allein durch. Sie erstreckte sich unstreitig bis August [...]

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