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Einbauküche als Zubehör

OLG Nürnberg (3 U 4158/01) | Datum: 02.04.2002

Die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 8. Oktober 2001 ist zulässig und begründet. Dem Kläger steht der nach § 985 BGB geltend gemachte Herausgabeanspruch nicht zu, da er [...]

Neuwagenkauf, Nutzungsvergütung nach Wandlung

OLG Karlsruhe (14 U 154/01) | Datum: 07.03.2003

Der Kläger kaufte bei dem beklagten Autohaus, einer Audi-Werksvertretung, einen am 21.09.1999 übergebenen und gleichzeitig bezahlten Neuwagen Audi A 6 Quattro V 6 TDI 2,5 l Tiptronik Automatik, zum Preise von DM [...]

Eigentumsverhältnisse an eine in die Ehe mitgebrachten Einbauküche sowie an nachträglich angeschafften Anbau- und Erweiterungsteilen

OLG Koblenz (13 UF 477/16) | Datum: 05.01.2017

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Koblenz vom 20.07.2016 wird dieser in Ziff. 1 des Beschlusstenors wie folgt abgeändert: Die Antragsgegnerin wird [...]

Herausgabeanspruch bezüglich einer Glocke in der Zwangsversteigerung des Kirchengebäudes

BGH (V ZR 149/83) | Datum: 25.05.1984

Der Beklagte erwarb am 30. November 1981 im Zwangsversteigerungsverfahren ein Grundstück mit einem im Jahre 1750 erbauten Kapellengebäude. Auf der Giebelseite hing unter einem kleinen Vordach eine aus dem Jahre 1751 [...]

Mietfreies Wohnen als Vermögensnutzung i.S.d. § 100 BGB; Erhöhte Berücksichtigung von mietfreiem Wohnen bei der Ermittlung des unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens; Kürzung eines Wohnwertes um die nicht auf einen etwaigen Mieter umlegbaren verbrauchsunabhängigen Nebenkosten und um die Instandhaltungskosten

OLG Karlsruhe (2 UF 76/07) | Datum: 28.03.2008

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Sinsheim vom 13.04.2007 (20 F 41/07) im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert: Der Beklagte wird verurteilt, an [...]

Erstattungsfähigkeit der Kosten eines für den auswärtigen Prozessbevollmächtigten beim Prozessgericht die Vertretung in der mündlichen Verhandlung wahrnehmenden Unterbevollmächtigten

BGH (VIII ZB 106/11) | Datum: 10.07.2012

Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts 8. Zivilsenat vom 2. November 2011 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den [...]

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