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Gericht: OLG Saarbrücken Fundstelle: DAVorm

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Abänderung des im vereinfachten Verfahren festgesetzten Kindesunterhalts, Keine Anrechnung fiktiven Einkommens bei einem Minderjährigen

OLG Saarbrücken (9 UF 147/98) | Datum: 07.04.1999

Der am 26.04.1981 geborene Beklagte und die am 07.06.1986 geborene S. W. sind die ehelichen Kinder des Klägers und der Frau B. W.. Die Kinder leben im Haushalt der Mutter. Mit Beschluss des Amtsgerichts O. vom [...]

Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit für eine ein behindertes volljähriges Kind pflegende Mutter

OLG Saarbrücken (6 UF 20/97) | Datum: 12.02.1998

Die am 19. März 1971 geschlossene Ehe der Parteien ist nach vorausgegangener räumlicher Trennung - spätestens - im März 1991 seit 22. Juli 1994 rechtskräftig geschieden. Die elterliche Sorge für die damals noch [...]

Auch das Jugendamt als Amtspfleger eines nichtehelichen Kindes ist gemäß § 1839 BGB verpflichtet, dem Vormundschaftsgericht jederzeit auf Verlangen Bericht über den Stand der Pflegschaftssache zu erstatten.

OLG Saarbrücken (6 W 321/94) | Datum: 08.09.1994

Vgl. LG Saarbrücken, Beschluß vom 5.4.1994, Az. 5 T 195/94, DAVorm 1994, 645 und LG Heilbronn, Beschluß vom 30.4.1993, Az. 1 b T 133/93, DAVorm 1993, 954 DAVorm 1995, 248 [...]

1. Begehrt ein nichteheliches Kind von seiner Mutter Auskunft über den Namen und die Anschrift des Vaters, so ist der Rechtsstreit hierüber keine Kindschaftssache i.S.d. §§ 640 ff ZPO. 2. Die Rechtsmittelzuständigkeit richtet sich, da der Gesetzgeber die formale Anknüpfung in § 119 Abs. 1 Nr. 1 GVG nur für Familiensachen, nicht aber für Kindschaftssachen statuiert hat, danach, ob materiell eine Kindschaftssache vorliegt. 3. Hat das Amtsgericht den Rechtsstreit wegen Auskunft über den Namen und die Anschrift des Vaters als Kindschaftssache angesehen und behandelt, ist die an das Oberlandesgericht gerichtete Berufung nach dem bei Rechtsmitteln gegen inkorrekte Entscheidungen geltenden Grundsatz der Meistbegünstigung als zulässig anzusehen und der Rechtsstreit auf Antrag in das richtige Verfahren überzuleiten, also an das zuständige Landgericht zu verweisen.

OLG Saarbrücken (9 U 2/90) | Datum: 25.07.1990

DAVorm 1991, 221 FamRZ 1990, 1371 NJW-RR 1991, 643 [...]

Gerichtliche Umgangsregelung während des Getrenntlebens

OLG Saarbrücken (9 WF 98/95) | Datum: 11.12.1995

Die Parteien geben seit August 1994 getrennt. Aus ihrer Ehe ist die am 12.4.1992 geborene Tochter Katharina hervorgegangen, die bei der Mutter, der Antragstellerin, lebt. Beide Parteien begehren in dem vorliegenden [...]

Gründe für die Ablehnung der Aufhebung der Amtspflegschaft

OLG Saarbrücken (6 W 2/92) | Datum: 10.08.1992

D. N. S. ist das nichteheliche, den Namen des Vaters tragende (§ 1618 BGB ) Kind der Verfahrensbeteiligten zu 1) und 2). Auf Antrag der Kindesmutter hatte der Rechtspfleger des Vormundschaftsgerichts N. mit Beschluß [...]

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