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BGH (XII ZR 7/93) | Datum: 11.05.1994
Der Kläger und die Mutter der Beklagten haben am 29. Januar 1982 in Deutschland die Ehe geschlossen und in der Folge hier gelebt. Am 5. August 1983 wurde die Tochter Melanie und am 5. September 1986 der Sohn M. [...]
BGH (XII ZB 156/95) | Datum: 18.06.1997
I. Die Beteiligte zu 1 (Mutter) und der Beteiligte zu 2 (Vater) streiten um die elterliche Sorge für die aus ihrer Ehe hervorgegangene Tochter Melisa, geboren am 24. September 1986. Im Jahre 1992 erging in der Türkei [...]
BGH (XII ZR 126/95) | Datum: 27.11.1996
Der Kläger war italienischer Staatsangehöriger. Seine erste, in Deutschland mit einer Deutschen geschlossene Ehe wurde im Mai 1970 durch rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Wiesbaden geschieden. Ein Verfahren zur [...]
BGH (XII ZR 89/10) | Datum: 27.06.2012
I. Das Verfahren wird ausgesetzt. II. Es wird eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu folgender Frage eingeholt: Ist § 1600 Abs. 1 Nr. 5 BGB in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung des Rechts zur [...]
BGH (IVb ZB 36/86) | Datum: 26.10.1989
I. Der am 6. Oktober 1929 geborene Ehemann (Antragsteller), der jugoslawischer Staatsangehöriger ist, und die am 2. Oktober 1949 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin), die Staatsangehörige der Sowjetunion ist, haben am 3. [...]
BGH (XII ZB 26/89) | Datum: 14.11.1990
I. Die Beteiligte zu 1, deutsche Staatsangehörige, und der Beteiligte zu 2, spanischer Staatsangehöriger, schlossen am 12. November 1976 in Hamburg die Ehe, aus welcher der am 26. Februar 1977 geborene Daniel, der am [...]
BGH (IVb ZB 9/88) | Datum: 04.10.1989
I. Der Beteiligte zu 1), spanischer Staatsangehöriger, und die Beteiligte zu 2), bis dahin nur deutsche Staatsangehörige, haben am 29. Oktober 1970 vor dem Standesbeamten des Standesamts Würzburg geheiratet; die [...]
BGH (IVb ZR 76/88) | Datum: 18.10.1989
Die Parteien, die beide iranische Staatsangehörige sind und der schiitischen Glaubensgemeinschaft angehören, haben am 3. August 1963 (= 12. 3. 1342 iranischer Zeitrechnung) im Iran die Ehe geschlossen, aus der drei in [...]
BGH (XII ZR 148/92) | Datum: 02.02.1994
Die Parteien, damals deutsche Staatsangehörige, schlossen am 5. Dezember 1973 vor dem Standesbeamten in Konz die Ehe, aus welcher die am 2. Februar 1975 geborene Eva Anita und der am 8. September 1984 geborene León [...]
BGH (XII ZB 113/87) | Datum: 11.07.1990
I. 1. Der Beteiligte zu 1, ein indischer Staatsangehöriger, schloß am 4. März 1976 mit der Beteiligten zu 2, die ebenfalls die indische Staatsangehörigkeit besitzt, in Delhi/Indien die Ehe. Er lebt seit 1979 in der [...]