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Streitwert eines Stufenantrags

OLG Thüringen (1 WF 396/12) | Datum: 30.07.2012

1. Die Beschlüsse des Amtsgerichts - Familiengericht - Jena vom 20.08.2010, 08.05.2012 und 15.09.2010, Az. 44 F 432/10, in Verbindung mit der Teilabhilfeentscheidung vom 26.06.2012, werden wie folgt abgeändert und neu [...]

Sachliche Zuständigkeit des Familiengerichts für die Prüfung eines unstreitigen Steuererstattungsanspruchs im Rahmen der Festsetzung des Unterhalts

OLG Thüringen (1 UF 266/08) | Datum: 29.01.2009

I. 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Widerklage wird abgewiesen. II. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Kosten der I. Instanz tragen der Kläger zu 84 % und der Beklagte zu 16 [...]

Beschwer bei Verurteilung zur Auskunftserteilung: Berücksichtigungsfähigkeit der Kosten einer sachkundigen Hilfsperson

OLG Thüringen (1 UF 134/08) | Datum: 07.07.2008

I. Der im Wege der Stufenklage auf Auskunft und Kindesunterhalt für P., geboren am 20.11.1995 und F., geboren am 24.04.1993, in Anspruch genommene Beklagte wurde durch Teilurteil des Amtsgerichts Sömmerda vom [...]

Arztzeugnis vor Unterbringung; Kammeranhörung

OLG Thüringen (6 W 117/02) | Datum: 22.02.2002

I. Die Betroffene wurde auf Antrag der Beteiligten zu 2 vom 12.01.2002 nach richterlicher Anhörung durch Beschluss des Amtsgerichts Jena vom gleichen Tag auf der Grundlage der §§ 6, 7 ThürPsychKG im Wege der [...]

Anwaltsgebühren: Vergleich im PKH-Prüfungstermin

OLG Thüringen (1 WF 202/01) | Datum: 19.02.2002

Die Klägerin hat den Beklagten im Wege der Stufenklage auf Ehegattentrennungsunterhalt in Anspruch genommen. Die Parteien haben - vor Klagezustellung - im PKH - Prüfungstermin einen Vergleich zur Erledigung des [...]

Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Sorgerechtsregelung - US-amerikanische Kinder

OLG Thüringen (1 UF 303/01) | Datum: 30.08.2001

Die Parteien sind beide amerikanische Staatsangehörige. Sie waren miteinander verheiratet. Aus der Ehe der Parteien sind die minderjährigen Kinder A., geboren am 25.06.1993 und Ga., geboren am 21.10.1997, [...]

Heilung eines Verfahrensmangels nach § 295 ZPO - Voraussetzungen für ein Teilurteil nach § 301 ZPO

OLG Thüringen (1 UF 514/02) | Datum: 19.06.2003

Anstelle des Tatbestands wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils, die wie folgt zu ergänzen sind (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ): Die Klage ging am 21.09.2001 beim Amtsgericht ein [...]

Keine Gebotenheit der Anwaltsbeiorndung in gerichtlichem Vermittlungsverfahren

OLG Thüringen (1 WF 156/00) | Datum: 27.10.2004

Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO a.F. zulässige Beschwerde führt in der Sache nicht zum Erfolg. Die angefochtene Entscheidung des Amtsgerichts ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Da es sich bei dem Vermittlungsverfahren [...]

Klage auf Erfüllung eines außergerichtlichen Vergleichs in noch rechtshängiger Streitsache - Unterhalt von Ehegatten und Kindern

OLG Thüringen (1 UF 529/05) | Datum: 27.04.2006

I. Die Klägerin hat den Beklagten auf einen monatlichen Unterhalt in Höhe von 655,- EUR ab dem 01.07.2005 sowie auf rückständigen Unterhalt in Höhe von 1820,- EUR für die Zeit vom 01.03.2005 bis 31.06.2005 (4 x 655,- [...]

Abänderung eines Unterhaltstitels Ergänzung und Vervollständigung eines unvollständigen Verfahrenskostenhilfeantrags innerhalb einer Wiedereinsetzungsfrist

OLG Thüringen (3 UF 437/19) | Datum: 20.02.2020

I. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Jena vom 05.09.2019 - 44 F 49/19 - wird als unzulässig verworfen. II. Der Antrag der Antragsgegnerin auf Wiedereinsetzung [...]

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