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Gericht: OLG Thüringen Fundstelle: FGPrax

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Zur Erstattung von Betreuungskosten aus dem Nachlass bei unbekannten Erben

OLG Thüringen (9 W 664/05) | Datum: 09.01.2006

Die Erbfolge nach der im Jahre 2002 verstorbenen Betreuten ist derzeit ungeklärt, nachdem mehrere in Betracht kommende Erben die Erbschaft ausgeschlagen haben. Die Staatskasse nimmt aus dem vorhandenen Nachlass die [...]

Betreuervergütung - Vermögenseinsatz von Schmerzensgeldzahlungen

OLG Thüringen (9 W 658/04) | Datum: 14.02.2005

I. Das Amtsgericht Suhl - Vormundschaftsgericht - hat mit Beschluss vom 11.03.2004 die im Zeitraum vom 27.07.2000 bis 31.07.2003 angefallenen Vergütungen und Aufwendungen des Berufsbetreuers in Höhe von insgesamt [...]

»Der Umstand, daß infolge Streichung des BGB § 1741 Abs. 3 S. 2 durch Art. 1 Nr. 27c des Kindschaftsrechtsreformgesetzes seit dem 1.7.1998 es nicht mehr möglich ist, daß die Mutter ihr nicht ehelich geborenes Kind adoptiert, bedeutet weder eine echte, noch eine unechte Rückwirkung und ist auch sonst verfassungsrechtlich unbedenklich.«

OLG Thüringen (6 W 505/99) | Datum: 01.09.1999

Vorinstanz: LG Meiningen, - Vorinstanzaktenzeichen 4 T 195/99 FGPrax 1999, 224 [...]

Berufsbetreuung; Betreuerauswahl

OLG Thüringen (6 W 489/00) | Datum: 18.09.2000

I. Mit Beschluss vom 05.05.2000 bestellte das Amtsgericht für den Betroffenen Frau K. G. zur ehrenamtliche Betreuerin mit den Aufgabenkreisen Sorge für die Gesundheit, Aufenthaltsbestimmung, das Vermögen, Post- und [...]

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