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BGH (IVb ZR 18/87) | Datum: 08.06.1988
Die Klägerinnen stammen aus der im Jahre 1944 geschlossenen Ehe der am 2. Juni 1982 verstorbenen B W und des am 15. Januar 1988 verstorbenen J W. Die Klägerinnen (im folgenden: Töchter) sind Erben nach ihrer Mutter; [...]
BGH (IVb ZR 48/87) | Datum: 13.04.1988
Die im Jahre 1940 geschlossene Ehe der Parteien, in der seit 22. September 1961 Gütergemeinschaft unter Verwaltung des Antragstellers bestand, ist vorab geschieden worden. Der Scheidungsausspruch wurde am 14. Dezember [...]
BGH (IVb ZR 105/87) | Datum: 15.02.1989
Die Parteien schlossen am 18. Juli 1959 die Ehe. Am 12. Januar 1962 vereinbarten sie Gütertrennung und glichen den bis dahin erzielten Zugewinn aus. Seit November 1979 lebten sie getrennt. Seit Februar 1985 ist ihre [...]
BGH (IVa ZR 249/88) | Datum: 06.12.1989
Die Beklagte zu 1) ist die Witwe des am 22. Februar 1986 verstorbenen Erblassers. Der Kläger und die Beklagte zu 2) sind ihre Kinder. Durch Erbvertrag vom 22. Juli 1983 setzten beide Eltern, der erstversterbende und [...]
BGH (XII ZR 30/92) | Datum: 30.03.1994
Die Parteien sind Geschwister und gesetzliche Erben ihrer am 20. Oktober 1986 verstorbenen Mutter. Ihr Ehemann, der Vater der Parteien, ist am 31. Juli 1975 vorverstorben. Die Mutter hatte dem Beklagten mit notariellem [...]
BGH (IV ZR 231/92) | Datum: 20.10.1993
Der Kläger leistet Sozialhilfe für die unheilbar psychisch kranke Frau X, die in einem Pflegeheim untergebracht ist. Für ihren Unterhalt war ihre Mutter bis zu deren Tod am 9. Februar 1987 aufgekommen; die Behinderte [...]
BGH (IVb ZB 153/82) | Datum: 17.10.1984
I. Der im Jahre 1934 geborene Ehemann (Antragsgegner) und die im Jahre 1935 geborene Ehefrau (Antragstellerin) haben am 3. März 1956 die Ehe geschlossen; aus ihr sind ein 1957 geborener Sohn sowie eine 1961 geborene [...]
BGH (IXa ZB 330/03) | Datum: 16.07.2004
I. Die Antragstellerin war gemeinsam mit ihrem inzwischen verstorbenen Ehemann C. W. je zur ideellen Hälfte Berechtigte eines Erbbaurechts. Nach dem Tod ihres Ehemannes wurde sie nicht befreite Vorerbin seiner ideellen [...]
BGH (IV ZR 187/03) | Datum: 07.07.2004
Die Parteien streiten über die testamentarische Erbfolge nach der Mutter der Klägerin. Die Erblasserin war von 1965 bis 1986 mit dem Vater der Klägerin verheiratet. Seit der Trennung 1983 lebte sie mit dem Beklagten [...]
BGH (XII ZB 38/04) | Datum: 04.08.2004
I. Die 1939 geschlossene Ehe der Antragstellerin mit ihrem 1999 verstorbenen Ehemann wurde 1963 aus dessen Verschulden geschieden. Der Ehemann verpflichtete sich durch gerichtlichen Vergleich vom 24. Juli 1980, an die [...]