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Rechtsgebiet: Familienrecht Gericht: OLG Saarbrücken

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Anforderungen an die Beschleunigung eines Umgangsverfahrens; Pflicht des Gerichts zum Betreibens des Verfahrens ohne Einzahlung eines Kostenvorschusses

OLG Saarbrücken (6 WF 104/11) | Datum: 10.10.2011

1. Das Amtsgericht - Familiengericht - in Saarbrücken wird angewiesen, das Verfahren 54 F 98/11 UG mit äußerster Beschleunigung weiterzuführen. 2. Kosten des Beschwerdeverfahrens werden nicht erhoben, außergerichtliche [...]

Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge wegen gewaltsamer Übergriffe eines Elternteils

OLG Saarbrücken (9 UF 135/11) | Datum: 05.12.2011

1. Die Beschwerde des Kindesvaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Völklingen vom 13. Juli 2011 - 8 F 160/11 SO - wird zurückgewiesen. 2. Der Kindesvater trägt die Kosten des [...]

Durchführung des Versorgungsausgleichs über Versorgungsanrechte aus einem Dienstverhältnis als Zeitsoldat

OLG Saarbrücken (9 UF 145/10) | Datum: 27.07.2011

I. Auf die Beschwerde der Bundesrepublik Deutschland wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neunkirchen vom 23. Juni 2010 - 6 F 245/09 S - in Ziffer 2 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Zu Lasten [...]

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten aus der Untersützungskasse des DGB e.V. nach der bis zum 31.08.2009 geltenden Gesetzeslage

OLG Saarbrücken (9 UF 117/10) | Datum: 31.01.2011

I. Auf die Beschwerde der UK.. wird das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Saarbrücken vom 6. August 2010 - 52 F 333/09 S - im Tenor Ziffer 2. abgeändert und wie folgt neu gefasst: Vom Versicherungskonto Nr. [...]

Beurteilung der Erfolgsaussicht als Voraussetzung der Verfahrenskostenhilfe; Entscheidung einer höchstrichterlich nicht entschiedenen Rechtsfrage

OLG Saarbrücken (6 WF 72/11) | Datum: 29.07.2011

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerinnen wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - in Völklingen vom 20. Mai 2011 - 8 F 77/11 VKH1 - abgeändert und den Antragstellerinnen ratenfreie [...]

Pflichtverletzungen der Mutter bei Verwaltung von Schmerzensgeldzahlungen ihrer durch einen ärztlichen Kunstfehler schwerst geschädigten Kinder

OLG Saarbrücken (8 U 519/09-136) | Datum: 26.05.2011

I. Die Berufung der Beklagten gegen das am 6.10.2009 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken – 4 O 401/03 – wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Das Urteil ist [...]

Kosten des Beschwerdeverfahrens gegen die Ablehnung des Scheidungsantrags bei Eintritt der Scheidungsvoraussetzungen durch Zeitablauf

OLG Saarbrücken (9 UF 94/10) | Datum: 29.12.2010

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der am 29. Juni 2010 verkündete Beschluss des Gerichts - Familiengericht - in pp. - 17 F 68/10 - aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das [...]

Anforderungen an die Feststellung des Scheiterns der Ehe

OLG Saarbrücken (6 UF 13/11) | Datum: 21.04.2011

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - in Homburg vom 19. November 2010 - 9 F 197/10 S - wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des [...]

Vollstreckung einer Umgangsregelung gegenüber dem Umgangsberechtigten

OLG Saarbrücken (6 UF 140/11) | Datum: 08.11.2011

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - in Saarlouis vom 5. September 2011 - 22 F 168/11 UG - wird mit der Maßgabe kostenpflichtig zurückgewiesen, dass die [...]

Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei Krankheit des Ehegatten

OLG Saarbrücken (6 UF 172/11) | Datum: 05.07.2012

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird Ziffer 4. des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - in Neunkirchen vom 30. September 2011 - 17 F 262/09 S - abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der [...]

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