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Einbauküche als Zubehör

OLG Nürnberg (3 U 4158/01) | Datum: 02.04.2002

Die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 8. Oktober 2001 ist zulässig und begründet. Dem Kläger steht der nach § 985 BGB geltend gemachte Herausgabeanspruch nicht zu, da er [...]

Zur Zuständigkeit für Zustellung der Mitteilung über Leistungsbewilligung nach Unterhaltsvorschussgesetz

OLG Nürnberg (10 WF 3276/01) | Datum: 08.11.2001

Der Rechtspfleger beim Amtsgericht - Familiengericht - Schwandorf konnte den Antrag des Landratsamts Schwandorf auf öffentliche Zustellung der Mitteilung über die Leistungsbewilligung nach dem UVG an den [...]

Volljährigkeitsalter eines guineischen Staatsangehörigen

OLG Nürnberg (11 UF 368/18) | Datum: 19.07.2018

1. Von der Erhebung von Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren wird abgesehen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. 2. Der Verfahrenswert wird für das Beschwerdeverfahren auf 3.000 € festgesetzt. Die [...]

Kein Erfassen von nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstehenden Unterhaltsforderungen

OLG Nürnberg (11 WF 2713/04) | Datum: 04.10.2004

Das Rechtsmittel des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts, mit dem ihm Prozesskostenhilfe für seine beabsichtigte Abänderungsklage versagt wurde, ist nicht begründet. Das Amtsgericht hat im Ergebnis [...]

Zum gewöhnlichen Aufenthalt eines Kleinkindes im Bereich des HÜK; Die Jahresfrist gemäß § 12 Abs. 1 HÜK berechnet sich gemäß § 14 IntFamRVG i. V. mit § 16 Abs. 2 FamFG, § 222 ZPO, §§ 187, 188 BGB; Zu den (nicht erfüllten) Voraussetzungen für die Ablehnung einer Rückführung des Kindes nach Art. 13 Abs. 1 b HÜK

OLG Nürnberg (7 UF 660/17) | Datum: 05.07.2017

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 4.5.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der [...]

Zuständigkeit des Gerichts über die Wirksamkeit eines gerichtlich protokollierten Vergleichs

OLG Nürnberg (7 UF 1276/16) | Datum: 09.08.2017

1. Der Antrag des Antragstellers vom 23.5.2017 wird abgewiesen. 2. Es wird festgestellt, dass der Rechtsstreit durch den Vergleich vom 10.5.2017 beendet ist. 3. Der Antragsteller trägt die weiteren Kosten des [...]

Sittenwidrigkeit - Schweigegeld für Unterlassen einer Selbstanzeige beim Finanzamt - Scheidungsfolgenvereinbarung mit sittenwidrigen Teilen

OLG Nürnberg (6 U 1182/00) | Datum: 30.03.2001

Die Klägerin nimmt den Beklagten - ihren geschieden Ehemann auf Zahlungen in Anspruch, die dieser am 27.4.1999 zugesagt haben soll. Der Beklagte verlangt mit einer Widerklage Herausgabe von Gegenständen. Die Parteien [...]

Zulässigkeit der Pfändung des prozessualen Kostenerstattungsanspruchs der obsiegenden Partei

OLG Nürnberg (12 W 1990/10) | Datum: 21.10.2010

1. Die Beschwerde des Beklagten gegen die Zurückweisung des Kostenantrags des Beklagten gemäß Ziffer I des Beschlusses des Landgerichts Amberg vom 02.09.2010 (- 21 O 703/10 -) wird zurückgewiesen. 2. Der [...]

Pflichten des Rechtsanwalts bei Neuanlage eines Mandats hinsichtlich zu beachtender Rechtsmittelfristen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist im familiengerichtlichen Verfahren

OLG Nürnberg (7 UF 1229/18) | Datum: 06.11.2018

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen die Entscheidung des Amtsgerichts -Familiengericht - Nürnberg zum Zugewinnausgleich mit Teilanerkenntnis- und Endbeschluss vom 14.8.2018 wird als unzulässig verworfen. 2. Der [...]

Beginn der Verjährung eines Schadensersatzanspruchs wegen Ansteckung mit dem HIV-Virus durch den Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

OLG Nürnberg (14 W 1107/13) | Datum: 22.11.2013

I. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Landgerichts Regensburg vom 06.05.2013 aufgehoben. II. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen. I. Die [...]

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