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BSG (B 7 AL 52/03 R) | Datum: 01.04.2004
I Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) wegen eines nicht angezeigten Steuerklassenwechsels für den Zeitraum vom 1. September 1999 bis 30. April 2000 sowie eine [...]
BSG (2 RU 2/96) | Datum: 21.01.1997
I. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Witwerbeihilfe aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Der Kläger war der Ehemann der im Jahre 1933 geborenen Versicherten M. Z. Sie bezog wegen der Folgen eines am [...]
BSG (4 RA 38/96) | Datum: 29.04.1997
I. Die Beteiligten streiten um die Zuerkennung einer sog. Geschiedenenwitwenrente. Die im Jahre 1922 geborene Klägerin war seit dem 11. Mai 1944 mit dem im Jahre 1919 geborenen - und am 8. Dezember 1991 verstorbenen - [...]
BSG (12 RK 29/96) | Datum: 30.04.1997
I. Streitig ist die Familienversicherung der Ehefrau des Klägers. Der Kläger und seine Ehefrau (die Beigeladene) kamen im November 1992 aus Bosnien-Herzegowina als Bürgerkriegsflüchtlinge in die Bundesrepublik [...]
BSG (8 RKn 9/93) | Datum: 30.01.1996
Die Klägerin begehrt Geschiedenenwitwenrente für die Zeit vom 1. Mai 1988 bis 30. September 1991. Ihre mit dem Versicherten W G am 14. November 1931 geschlossene Ehe wurde durch Urteil des Landgerichts Essen vom 12. [...]
BSG (12 RK 4/97) | Datum: 05.06.1997
I. Streitig ist ein Recht zur Aufstockung von Beiträgen in der Rentenversicherung. Die 1940 geborene Klägerin war nach ihren Angaben von Mai 1954 bis September 1961 rentenversicherungspflichtig beschäftigt. Sie [...]
BSG (12 RK 32/96) | Datum: 05.06.1997
I. Die Beteiligten streiten über ein Recht zur Nachzahlung von Beiträgen in der Rentenversicherung. Die im Mai 1940 geborene Klägerin war von August 1955 bis März 1960 rentenversicherungspflichtig beschäftigt. [...]
BSG (11 RAr 29/96) | Datum: 12.12.1996
I. Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit ab 11. August 1993 bis 19. Januar 1994 und die Rückforderung der in diesem Zeitraum erbrachten Leistungen. Die [...]
BSG (B 7 AL 30/97 R) | Datum: 29.04.1998
I Die Klägerin begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) ab 4. Oktober 1993. Die Klägerin war nach Beendigung des Studiums vom 3. März 1988 bis 31. August 1989 als Sprachlehrerin beitragspflichtig beschäftigt. Am [...]
BSG (B 7 AL 56/97 R) | Datum: 29.04.1998
I Streitig sind (noch) ein Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. April bis 12. Mai 1995 (Sperrzeit von sechs Wochen) und die daraus resultierende Kürzung der Anspruchsdauer um 36 Tage. [...]