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Jahr: 2024

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Anspruch der Mutter auf Rückführung ihrer Kinder nach Polen auf der Grundlage des Haager Übereinkommens; Gewöhnlicher Aufenthalt eines Kindes an einem der HKÜ-Vertragsstaaten

OLG Nürnberg (7 UF 3/24) | Datum: 07.03.2024

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Nürnberg - Abteilung für Familiensachen - vom 19.12.2023, Az.: 103 F 3600/23, aufgehoben. 2. Dem Antragsgegner wird Gelegenheit gegeben, die [...]

Ausschluss eines Umgangsrechts wegen häuslicher Gewalt; Berücksichtigung der vergangenen Erfahrungen des Kindes und Wahrscheinlichkeitsprognose für die Zukunft

OLG Nürnberg (11 UF 329/24) | Datum: 16.05.2024

Der Antrag des Beschwerdeführers ... vom 18.03.2024 auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe wird abgelehnt. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung gegen den vom Amtsgericht X mit Beschluss vom 22.02.2024 vorgenommenen [...]

Geltung des Verbots einer isolierten Kostenanfechtung auch für Endentscheidungen in Ehestreitsachen und Familienstreitsachen

OLG Brandenburg (9 UF 218/23) | Datum: 22.05.2024

1. Die Beschwerde des Antragstellers vom 16.11.2023, gerichtet gegen die Kostenentscheidung im Beschluss des Amtsgerichts Königs Wusterhausen vom 12.10.2023 (Az. 5 F 85/20), wird verworfen. 1. Die Kosten des [...]

Antrag eines Berufsbetreuers auf gerichtliche Entscheidung gegen seine Einstufung in die Vergütungsstufe B der Anlage zu § 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Vergütung von Vormündern und Betreuern

BayObLG (101 VA 36/24) | Datum: 06.06.2024

1. Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung vom 8. März 2024 wird zurückgewiesen. 2. Der Geschäftswert wird auf 7.500,00 € festgesetzt. Der Antragsteller, ein Berufsbetreuer, wendet sich mit seinem Antrag auf [...]

Entziehung der elterlichen Sorge wegen Kindeswohlgefährdung; Verursachung eines Schütteltraumas

OLG Braunschweig (1 UF 18/24) | Datum: 07.05.2024

I. Auf die Beschwerde der Kindeseltern wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Helmstedt vom 04.01.2024 aufgehoben. Damit steht die elterliche Sorge für A. K., geb. am TT.MM.2022, wieder vollumfänglich [...]

Familienrechtliches Verfahren um das elterliche Sorgerecht; Verfahrensfähigkeit eines 14 jährigen Kindes

OLG Karlsruhe (5 UF 6/24) | Datum: 06.05.2024

1. Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Offenburg vom 13.12.2023 abgeändert und in Ziffer 1 des Tenors wie folgt neu gefasst: Derzeit sind sorgerechtliche Maßnahmen [...]

Nicht statthafte Beschwerde einer Mutter gegen eine Entscheidung zur Umgangsregelung

OLG Karlsruhe (5 UF 80/24) | Datum: 24.06.2024

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lörrach vom 16.04.2024 wird als unzulässig verworfen. 2. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. [...]

Beschwerde der Annehmenden gegen die Festsetzung des erstinstanzlichen Verfahrenswerts in einem Adoptionsverfahren

OLG Karlsruhe (18 WF 20/24) | Datum: 19.07.2024

1. Auf die Beschwerde der Annehmenden wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Emmendingen vom 22.11.2023 ( 4 F 45/23) in Ziffer 4 des Tenors dahingehend geändert, dass der Verfahrenswert auf 6.500 € [...]

Berücksichtigung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II bei der Festsetzung des Verfahrenswerts in Ehesachen

OLG Stuttgart (17 WF 45/24) | Datum: 07.05.2024

Die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Esslingen vom 19.03.2024, Az. 8 F 735/22, wird zurückgewiesen . I. Die Beteiligten führten beim [...]

Festsetzung der Vergütung eines Nachlasspflegers

OLG Frankfurt/Main (21 W 9/24) | Datum: 12.04.2024

Auf die Beschwerde des Vertreters der Staatskasse wird der Beschluss des Amtsgerichts - Nachlassgerichts - Königstein am Taunus abgeändert. Die von dem Beteiligten zu 1) für seine Tätigkeit in der Zeit vom 06.01.2023 [...]

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