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Anforderungen an die Durchführung von Telefonaten eines Kindes mit dem nicht betreuenden Elternteil Durchsetzung einer gerichtlich gebilligten Umgangsregelung bei zerstrittenen Eltern

OLG Celle (10 WF 168/22) | Datum: 16.02.2023

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers (Kindesvaters) wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hannover vom 15. September 2022 geändert. Gegen die Antragsgegnerin (Kindesmutter) wird ein [...]

Wert der Beschwer bei Verpflichtung zur Erteilung einer Auskunft

OLG Hamm (5 UF 208/22) | Datum: 06.01.2023

Der Senat beabsichtigt, das Rechtsmittel im schriftlichen Verfahren als unzulässig zu verwerfen. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme und ggf. Rücknahme des Rechtsmittels binnen zwei Wochen ab Erhalt des [...]

Höhe der Sachverständigenentschädigung im Sorgerechtsverfahren Erforderlicher Aufwand für das Studium der Akten Rechtsfolgen des Unterbleibens eines Hinweises auf die voraussichtliche Höhe der Kosten Zulässigkeit der Herabsetzung der Vergütung wegen Unverhältnismäßigkeit

OLG Frankfurt/Main (4 UF 258/21) | Datum: 03.05.2023

Die dem Sachverständigen C für die Erstattung seines schriftlichen Gutachtens vom 23.1.2023 zu zahlende Vergütung wird festgesetzt auf 8.233,97 Euro. Die der Sachverständigen B für die Erstattung ihres schriftlichen [...]

Voraussetzungen der Änderung der Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe wegen Änderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse Zulässigkeit einer Entscheidung ohne vorherige förmliche Zustellung der Aufforderung zur Mitwirkung im Nachprüfungsverfahren

OLG Hamm (4 WF 174/22) | Datum: 14.02.2023

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Recklinghausen vom 05.09.2022 aufgehoben. I. In dem Verfahren AG Recklinghausen, 72 F 212/21 haben der [...]

Vorliegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners bezüglich Kindesunterhalt Berücksichtigung der Erwerbsmöglichkeiten des Unterhaltsschuldners bei Berechnung des Kindesunterhalts Minderverdienst aufgrund Aus- und Weiterbildung des Unterhaltsschuldners Rechtsfolgen bei Reduzierung der Arbeitszeit des Unterhaltsschuldners

OLG Brandenburg (13 UF 43/21) | Datum: 22.06.2023

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 23.2.2021 wird zurückgewiesen. Der Antragsgegner hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Der Wert des [...]

Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung bei Schulverweigerung Entziehung des elterlichen Sorgerechts in schulischen Angelegenheiten und bezüglich des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Schulverweigerung Verpflichtung zur Teilnahme am Präsenzunterricht in der Schule während der Corona-Pandemie trotz Test- und Maskenpflicht Fortbestehende Verpflichtung zum Schulbesuch trotz anderweitiger hinreichender Wissensvermittlung Abgrenzung des Erziehungsrechts der Eltern gegenüber dem Recht des Kindes auf freie Entfaltung Prüfungspflicht des Familiengerichts bei Schulverweigerung trotz Möglichkeit der Anordnung schulrechtlicher Maßnahmen

OLG Karlsruhe (5 UF 188/22) | Datum: 25.01.2023

1. Auf die Beschwerde der Eltern wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Säckingen vom 22.08.2022 in Ziffern 1 bis 3 des Tenors abgeändert und wie folgt neu gefasst: Den Eltern wird vorläufig das [...]

Scheitern einer Ehe bei Abwendung nur eines Ehegatten; Anwendung der Härteklausel bei psychischer Erkrankung (hier verneint wegen zumutbarer und erfolgsversprechender Therapiemöglichkeit)

OLG Hamm (4 UF 87/23) | Datum: 02.11.2023

Auf die Beschwerde der Antragstellerin vom 01.06.2023 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Siegen vom 05.05.2023 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die [...]

Abänderungsverfahren zur Erhöhung des zuerkannten nachehelichen Unterhalts; Ansetzen des Wohnwerts beim Einkommen eines Unterhaltsverpflichteten

OLG Koblenz (13 UF 100/23) | Datum: 28.06.2023

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Daun vom 05.01.2023, berichtigt durch Beschluss vom 23.01.2023, in Ziff. 1 und 2 seines Tenors teilweise abgeändert und wie [...]

Bestehender Unterhaltsanspruch nach § 1571 BGB auch bei altersbedingt unmöglicher Erwerbstätigkeit bereits bei Eheschließung; Verminderung der Bedürftigkeit durch den Unterhaltsbedürftigen; Einsatz des aus dem Verkauf des zu Ehezeiten bewohnten bebauten Grundstücks zugeflossenen Vermögens für Unterhaltszwecke

OLG Hamm (4 UF 36/23) | Datum: 21.12.2023

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der am 11.01.2023 verkündete Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Olpe abgeändert. Die Antragstellerin wird verpflichtet, ab Rechtskraft der Scheidung an den [...]

Anspruch auf Abänderung einer Jugendamtsurkunde des Landratsamtes Karlsruhe betreffend die Zahlung laufenden und rückständigen Elementarunterhalts; Anspruch auf Zahlung eines monatlichen Mehrbedarfs; Hälftige Anrechnung des Corona-Kinderboni

SchlHOLG (13 UF 107/22) | Datum: 06.06.2023

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners vom 28.07.2022 und die Anschlussbeschwerde des Antragstellers vom 13.10.2022 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Elmshorn vom 17.06.2022 in Ziffer 1. c) und [...]

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