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Voraussetzungen hinreichender Kenntnis des kindergeldberechtigten Kindes vom Aufenthaltsort der Eltern Kindergeldanspruch des Kindes (Halbwaise) mit im Ausland lebendem Elternteil ohne sicheren Briefkontakt Kindergeldanspruch einer Halbwaisen mit nur sporadischem Kontakt zum im Ausland lebenden Vater Definition des Zwecks von Kindergeld

LSG Berlin-Brandenburg (L 4 KG 2/20) | Datum: 22.09.2022

Auf die Berufung der Klägerin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 21. Februar 2020 und der Bescheid der Beklagten vom 15. Januar 2019 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. Februar 2019 [...]

Vorläufige Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Enkel als Familienangehörige Begriff des Verwandten

LSG Berlin-Brandenburg (L 1 AS 108/22 B ER) | Datum: 17.02.2022

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 24. Januar 2022 wird zurückgewiesen. Der Antragsgegner hat den Antragstellern auch die außergerichtlichen Kosten des [...]

Teilweise Rückforderung von Grundsicherungsleistungen Änderungen von ursprünglich zugrunde gelegten Annahmen für eine vorläufige Leistungsbewilligung Abschließende Entscheidung von Amts wegen

LSG Berlin-Brandenburg (L 18 AS 1713/18) | Datum: 19.01.2022

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. August 2018 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im gesamten Verfahren nicht zu erstatten. Die Revision [...]

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