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Zulässigkeit der Adoption eines Schwiegerkindes

OLG Köln (14 UF 20/19) | Datum: 21.03.2019

Auf die Beschwerde der Annehmenden wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Siegburg vom 20. Dezember 2018 abgeändert. Die Anzunehmende wird durch die Annehmende als Kind angenommen. Der Geburtsname der [...]

Ablehnung einer Erwachsenenadoption mit der Wirkung der Minderjährigenannahme wegen überwiegender Interessen des leiblichen Vaters der Anzunehmenden

OLG Brandenburg (9 UF 190/17) | Datum: 12.04.2019

1. Die Beschwerde der Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Amtsgerichts Cottbus, Zweigstelle Guben, vom 26. September 2017 - Az. 230 F 83/16 - wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die [...]

Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe

OLG Köln (21 Wx 6/18) | Datum: 13.06.2019

Die Beschwerden der Beteiligten zu 3.) und 4.) gegen den Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 07.08.2018 ( 378 III 139/18) werden zurückgewiesen. Der Wert der Beschwerdeverfahrens wird auf 5.000,00 € festgesetzt. Die [...]

Beschwerde gegen den Ausschluss eines Versorgungsausgleichs Wirksamkeit des Ausschlusses Keine einseitige Lastenverteilung für den Scheidungsfall

OLG Brandenburg (10 UF 18/18) | Datum: 06.06.2019

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts Eisenhüttenstadt vom 8.1.2018 teilweise (Ziffer 2. des Tenors) abgeändert. Ein Versorgungsausgleich findet nicht statt. Es bleibt bei der [...]

Antrag auf Erteilung eines Erbscheins

OLG Düsseldorf (3 Wx 182/19) | Datum: 25.10.2019

Die Beschwerde der Beteiligten zu 4 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Beteiligte zu 4. Geschäftswert für das Beschwerdeverfahren: bis 20.000 € I. Die Beteiligte zu 1 ist die Ehefrau des [...]

Rückübertragung eines hälftigen Miteigentumsanteils an einem Grundstück Ehebezogene Zuwendungen unter Ehegatten Verzicht auf die Vereinbarung einer Scheidungsklausel Einseitig belastende Regelungen

OLG Stuttgart (18 UF 67/19) | Datum: 05.06.2019

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Hechingen vom 19.02.2019, Az. 4 F 45/16, wie folgt abgeändert: Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, folgende Willenserklärung abzugeben: [...]

Einziehung eines Erbscheins Auseinanderfallen von Erbrechts- und Güterrechtsstatut

OLG München (31 Wx 326/18) | Datum: 24.09.2019

1. Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Augsburg - Nachlassgericht - vom 07.08.2018 wird zurückgewiesen. 2. Die Beschwerde der Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss des Amtsgerichts [...]

Rücksichtnahme auf einen negativen Betreuerwunsch des Betroffenen in Bezug auf einen Angehörigen bei vorherigem Widerrufs der Vorsorgevollmacht durch einen Betreuer

BGH (XII ZB 405/18) | Datum: 06.02.2019

Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kassel vom 31. Juli 2018 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei. Wert: [...]

Vertretung des nicht verfahrensfähigen Kindes für die Bekanntgabe der die Genehmigung aussprechenden Entscheidung durch den Ergänzungspfleger im Verfahren über die familiengerichtliche Genehmigung eines von Eltern als gesetzliche Vertreter ihres minderjährigen Kindes abzuschließenden Vertrages; Ausschluss der Eltern kraft Gesetzes von der Vertretung des Kindes oder Entzug der Vertretung wegen einer bestehenden Interessenkollision durch gerichtliche Entscheidung

BGH (XII ZB 359/17) | Datum: 03.04.2019

Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des 11. Zivilsenats und Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 29. Juni 2017 aufgehoben. Auf die Beschwerde der weiteren [...]

Herabsetzung der einem beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer erteilten Versorgungszusage aufgrund nachehezeitlicher Vereinbarung zwischen dem ausgleichspflichtigen Ehegatten und der Gesellschaft; Berücksichtigung der negativen Entwicklung der Versorgungslage

BGH (XII ZB 627/15) | Datum: 11.09.2019

Auf die Rechtsbeschwerden des Antragstellers und der weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss des 6. Senats für Familiensachen in Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 10. Dezember 2015 im [...]

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