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BGH (XII ZB 33/18) | Datum: 10.07.2019
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 2. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 28. Dezember 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und [...]
BGH (IV ZR 99/18) | Datum: 25.09.2019
Auf die Revision des Beklagten wird unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsmittel das Urteil des 11. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 12. März 2018 insoweit aufgehoben, als der Beklagte zur [...]
BGH (XII ZB 261/19) | Datum: 11.12.2019
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Hagen vom 17. Mai 2019 wird auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Wert: 78 € Die Rechtsbeschwerde ist nicht begründet. Die [...]
BGH (XII ZB 338/19) | Datum: 04.12.2019
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 29. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 17. Juni 2019 wird auf Kosten des weiteren Beteiligten zu 2 zurückgewiesen. Wert: 366 € I. Das Verfahren betrifft die [...]
BGH (XII ZB 365/18) | Datum: 20.03.2019
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 11. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 24. Juli 2018 im Kostenpunkt und hinsichtlich der Entscheidung über die Beschwerde des [...]
BGH (VI ZR 13/18) | Datum: 02.04.2019
I. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 21. Dezember 2017 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil des Beklagten erkannt worden ist, und [...]
BGH (XII ZB 58/19) | Datum: 05.06.2019
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 19. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 21. Dezember 2018 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (XII ZB 25/19) | Datum: 25.09.2019
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 15. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Celle vom 19. Dezember 2018 wird auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen. A. Die Antragsgegnerin [...]
BGH (XII ZB 3/19) | Datum: 13.11.2019
Der Beschluss des 11. Zivilsenats und Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 18. Dezember 2018 wird im Kostenpunkt a) und auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin insoweit aufgehoben, als der [...]
BGH (XII ZB 270/19) | Datum: 11.12.2019
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Hagen vom 22. Mai 2019 wird auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Wert: 157 € Die Rechtsbeschwerde ist nicht begründet. [...]