Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
LAG Schleswig-Holstein (5 Sa 347/17) | Datum: 08.02.2018
1. Die Nichtigkeitsklage der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 27.01.2011, Az. 1 Sa 84 b/11, wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. 3. Die Revision [...]
KG (1 W 88/18) | Datum: 06.09.2018
Die Zwischenverfügung wird aufgehoben. I. Am 17. Januar 2018 veräußerte H## S### zur UR-Nr. 4#/2## des Notars F## G### in B### das im Beschlusseingang bezeichnete Wohnungseigentum im Namen der Beteiligten zu 1 als [...]
VGH Bayern (6 ZB 18.653) | Datum: 10.09.2018
I. Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 6. Februar 2018 - M 21 K 16.1849 - wird abgelehnt. II. Der Kläger trägt die Kosten des Antragsverfahrens. III. [...]
OLG Celle (6 W 78/18) | Datum: 20.06.2018
Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Dem Amtsgericht wird aufgegeben, den Erbscheinsantrag der Beteiligten vom 6. März 2018 unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Senats erneut zu bescheiden. I. Die [...]
OLG Brandenburg (13 WF 38/18) | Datum: 23.02.2018
Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Senftenberg vom 21. Juli 2017 aufgehoben. Die Sache wird an das Amtsgericht Senftenberg zurückverwiesen. Die Beschwerde führt zur Aufhebung des [...]
OLG Nürnberg (2 Ws 60/18) | Datum: 23.02.2018
1. Auf die Rechtsbeschwerde des Untergebrachten vom 18.01.2018 wird der Beschluss der auswärtigen Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Regensburg bei dem Amtsgericht Straubing vom 18.12.2017 aufgehoben und die [...]
BGH (XII ZB 313/18) | Datum: 17.10.2018
Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 22. Mai 2018 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei. Wert: [...]
BGH (XII ZB 452/17) | Datum: 28.02.2018
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kassel vom 22. August 2017 wird auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Beschwerdewert: 1.147 € I. Die Beteiligte zu 1 [...]
BGH (XII ZB 214/17) | Datum: 16.05.2018
Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Cottbus vom 5. April 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (XII ZB 507/17) | Datum: 14.02.2018
Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Zwickau vom 23. August 2017 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 11. September 2017 aufgehoben. [...]