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LAG Rheinland-Pfalz (2 Sa 426/17) | Datum: 11.10.2018
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 03.08.2017 - 5 Ca 2126/16 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird [...]
OLG Frankfurt/Main (1 WF 5/18) | Datum: 22.02.2018
Der Verfahrenswert wird auf 4.000 € festgesetzt. Die weitergehende Beschwerde wird zurückgewiesen. Das Verfahren ist gerichtsgebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. In dem vorliegenden Verfahren ging es in der [...]
KG (20 W 6/18) | Datum: 19.03.2018
Der Beschluss des Landgerichts Berlin vom 10.01.2018 zum Aktenzeichen 35 O 301/17 wird dahingehend abgeändert, dass der Antragstellerin Prozesskostenhilfe unter Ratenzahlung von #### € monatlich bewilligt wird. I. Die [...]
KG (1 W 112/17) | Datum: 08.03.2018
Die Beschwerde wird bei einem Wert von 5.000,00 EUR auf Kosten des Beteiligten zu 3 zurückgewiesen. I. Der Beteiligte zu 1 wurde in Sri Lanka geboren und ist tamilischer Abstammung. Bei seiner Geburt erhielt er den [...]
OLG Celle (21 WF 219/17) | Datum: 07.02.2018
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Tostedt vom 27. Oktober 2017 dahingehend abgeändert, dass der Antragstellerin ratenfreie Verfahrenskostenhilfe [...]
LSG Niedersachsen-Bremen (L 11 AS 1373/14) | Datum: 17.04.2018
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 25. November 2014 wird zurückgewiesen. Eine Kostenerstattung im Berufungsverfahren findet nicht statt. Die Revision wird zugelassen. Der Kläger [...]
OLG Stuttgart (15 WF 36/18) | Datum: 11.05.2018
1. Die Entscheidung über die sofortige Beschwerde wird dem Senat übertragen. 2. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Besigheim vom 16.2.2018 [...]
OLG Thüringen (1 UF 38/18) | Datum: 30.08.2018
1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Heilbad Heiligenstadt vom 05.01.2018 wird zurückgewiesen. 2. Dem Antragsgegner fallen die Kosten der Beschwerde zur Last. 3. Die [...]
OLG Hamm (3 UF 87/18) | Datum: 12.10.2018
Auf die Beschwerde des Antragsgegners vom 03. Mai 2018 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lüdinghausen vom 23. März 2018 ( 13 F 110/17) unter Zurückweisung der Beschwerde im Übrigen wie folgt [...]
OLG Stuttgart (15 UF 215/17) | Datum: 02.05.2018
1. Der Antrag der Antragsgegnerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für eine beansichtigte Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht vom 13.10.2017 wird zurückgewiesen. I. Die [...]