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Erfallen der Einigungsgebühr bei einer Zwischenvereinbarung im Umgangsverfahren

OLG Stuttgart (8 WF 135/18) | Datum: 11.06.2018

1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Calw vom 18.05.2018, Az. 7 F 249/16, wird zurückgewiesen. 2. Diese Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. Außergerichtliche Kosten werden [...]

Zulässigkeit eines Wiedeaufnahmeverfahrens in Abstammungssachen Entscheidung des Gerichts bei Begründetheit des Wiederaufnahmeantrags

OLG Stuttgart (17 UF 53/18) | Datum: 31.08.2018

1. Die Beschwerde der Beteiligten B... gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 19.02.2018, Az. 26 F 995/17 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen , dass Ziff. 2 der Entscheidungsformel [...]

Rückführung von entführten Kindern

OLG Stuttgart (17 UF 198/18) | Datum: 30.11.2018

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 16.10.2018 - 70 F 1432/18 - wird zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des [...]

Gerichtliche Entscheidung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht

OLG Stuttgart (15 UF 170/18) | Datum: 25.10.2018

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Göppingen vom 13.08.2018 abgeändert. Der Antrag der Antragstellerin auf Ersetzung der Zustimmung des Antragsgegners zum [...]

Antrag auf Herausgabe eines Kinderreisepasses Fehlende Anspruchsgrundlage Regelungslücke im Gesetz

OLG Stuttgart (17 UF 14/18) | Datum: 11.07.2018

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Esslingen vom 08.12.2017 in Ziff. 1 der Entscheidungsformel abgeändert. Der Antrag der Antragstellerin auf Herausgabe des [...]

Zeitpunkt der Beendigung der Vormundschaft über einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling pakistanischer Herkunft

OLG Stuttgart (17 WF 76/17) | Datum: 03.01.2018

1. Auf die Beschwerde des Vormunds wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Ellwangen vom 24.03.2017, Az. 14 F 156/15, abgeändert. Es wird festgestellt, dass die Vormundschaft über ..., geb. ..., beendet [...]

Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für einen Stufenantrag auf Leistung von Trennungsunterhalt

OLG Stuttgart (15 WF 36/18) | Datum: 11.05.2018

1. Die Entscheidung über die sofortige Beschwerde wird dem Senat übertragen. 2. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Besigheim vom 16.2.2018 [...]

Ausgleich kindbezogener Anteile des Familienzuschlags im Rahmen des Kindesunterhalts

OLG Stuttgart (17 UF 215/17) | Datum: 12.09.2018

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 20.10.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Antragsteller. 3. Der [...]

Rechtsmittelbeschwer bei Verpflichtung eines Ehegatten zur Zustimmung zur gemeinsamen Veranlagung zur Einkommensteuer

OLG Stuttgart (15 UF 215/17) | Datum: 02.05.2018

1. Der Antrag der Antragsgegnerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für eine beansichtigte Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht vom 13.10.2017 wird zurückgewiesen. I. Die [...]

Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf den Vater allein

OLG Stuttgart (17 UF 96/18) | Datum: 19.12.2018

I. Auf die Beschwerden des Antragstellers und der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freudenstadt vom 30.04.2018 in Ziff. 1 bis 4 der Entscheidungsformel abgeändert. 1. Das [...]

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