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Zulässigkeit der Beschwerde des Antragstellers gegen den Scheidungsbeschluss

OLG Frankfurt/Main (5 UF 125/18) | Datum: 03.12.2018

Die Beschwerde des Antragstellers wird verworfen, soweit diese sich gegen die Scheidung der Ehe richtet. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussbeschluss vorbehalten. I. Das Amtsgericht hat mit Beschluss vom 6.2.2018 [...]

Begriff des Anrechts mit einer 'vergleichbaren Wertentwicklung' i.S. von § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 VersAusglG

OLG Nürnberg (11 UF 815/18) | Datum: 18.12.2018

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Endbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kelheim vom 23.05.2018 in Nummer 2 abgeändert. a) Der dritte Absatz betreffend das Anrecht der Antragstellerin bei [...]

Anforderungen an die Darlegung der Voraussetzungen der Abänderung eines Unterhaltsvergleichs

OLG Brandenburg (13 UF 151/18) | Datum: 18.12.2018

Der Antrag des Antragstellers, ihm für das Beschwerdeverfahren Verfahrenskostenhilfe zu bewilligen, wird abgelehnt. 1. Der Antragsteller erstrebt die Senkung einer Kindesunterhaltsverpflichtung aus einem gerichtlichen [...]

Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Festsetzung des Verfahrenswerts in Familiensachen

OLG Düsseldorf (II-3 WF 68/18) | Datum: 19.12.2018

Die Kostenbeschwerde der Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin vom 25.04.2018 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Kleve vom 27.03.2018 - 19 F 181/17 - wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist [...]

Rechte des leiblichen Vaters eines nichtehelich geborenen Kindes

OLG Hamm (12 UF 149/18) | Datum: 28.12.2018

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Teilbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lüdinghausen vom 28.06.2018 abgeändert. Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, dem Antragsteller Auskunft über den Vor- [...]

Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Anerkennung einer Adoptionsentscheidung

OLG Thüringen (4 UF 496/18) | Datum: 20.12.2018

1. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Jena vom 25.10.2018 (Az. 47 F 342/18) wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]

Grenzen einer Umgangsregelung bei zerstrittenen, in weiter Entfernung wohnenden Eltern

OLG Brandenburg (9 UF 168/18) | Datum: 06.12.2018

I. Auf die Beschwerde des Kindesvaters vom 30. August 2018 wird der Beschluss des Amtsgerichts Königs Wusterhausen vom 23. Juli 2018 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: In Abänderung der [...]

Prozesskostenhilfeantrag eines Abwesenheitspflegers Anforderungen an einen Abwesenheitspfleger hinsichtlich der Darlegungen zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Pfleglings Keine Übertragung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtslage bei einer Nachlasspflegschaft

OLG Koblenz (12 W 659/18) | Datum: 27.12.2018

Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der 9. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Koblenz vom 12.11.2018 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens werden [...]

Entscheidung des Gerichts bei Uneinigkeit der Eltern über die Wahl der weiterführenden Schule

OLG Brandenburg (15 UF 192/18) | Datum: 20.12.2018

I. Auf die Beschwerde des Vaters und die Anschlussbeschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Brandenburg an der Havel vom 2. Oktober 2018 - 40 F 132/18 -, soweit darin den Eltern [...]

Kein Anspruch auf Beschädigtenversorgung nach dem OEG wegen der Folgen einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus beim Fehlen des Nachweises von vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffen Keine Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens beim Vorliegen taggenauer Behandlungs- und Verlaufsberichte der Klinik

LSG Hessen (L 1 VE 8/18) | Datum: 06.12.2018

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Darmstadt vom 16. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die [...]

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