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Zeitliche Grenzen der Titulierung von Kindesunterhalt

OLG Bamberg (2 UF 14/18) | Datum: 14.05.2018

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht - ... vom 28.12.2017 (Az.: 211 F 1052/17) wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsgegner trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. [...]

Anordnung mehrwöchigen Umgangs während der Ferien

OLG Düsseldorf (8 UF 53/17) | Datum: 18.05.2018

I. Der Antrag des Kindesvaters, ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdefrist zu gewähren, ist gegenstandslos. II. Der Beschluss des Amtsgerichts Dinslaken vom 10.2.2017 wird auf [...]

Vorlage zur Vorabentscheidung – Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen – Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 – Anwendungsbereich – Begriff ‚Umgangsrecht‘ – Art. 1 Abs. 2 Buchst. a sowie Art. 2 Nrn. 7 und 10 – Umgangsrecht der Großeltern

EuGH (C-335/17) | Datum: 31.05.2018

Der Begriff „Umgangsrecht“ nach Art. 1 Abs. 2 Buchst. a sowie nach Art. 2 Nrn. 7 und 10 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von [...]

Umfang der Unterhaltspflicht der Eltern nach Abschluss einer Berufsausbildung

OLG Hamm (7 UF 18/18) | Datum: 15.05.2018

Auf die Beschwerde der Antragsgegner wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Dortmund vom 3. Januar 2018 abgeändert und der Antrag des antragstellenden Landes zurückgewiesen. Das antragstellende Land [...]

Höhe des Elternunterhalts bei Unterbringung der sozialhilfebedürftigen Unterhaltsberechtigten in einem psychiatrischen Fachpflegeheim aus dem obersten Preissegment

OLG Celle (10 UF 160/17) | Datum: 03.05.2018

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der am 19. Juni 2017 verkündete Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hannover geändert. Die Anträge der Antragstellerin werden abgewiesen. II. Die [...]

Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen eines minderjährigen Kindes im Antragsverfahren

OLG Bremen (4 WF 24/18) | Datum: 17.05.2018

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der angefochtene Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bremen vom 2.2.2018 dahingehend abgeändert, dass der Antragstellerin ratenfreie [...]

Erfordernis der Zustimmung beider getrenntlebender Elternteile für die Veröffentlichung von Fotos eines Kindes auf einer kommerziellen Zwecken dienenden Internetseite

OLG Oldenburg (13 W 10/18) | Datum: 24.05.2018

1. Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg vom 09. April 2018 wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsteller hat die nicht ermäßigte Gerichtsgebühr für [...]

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten eines nach Ende der Ehezeit wiedergewählten kommunalen Wahlbeamten in der Beamtenversorgung Bindung des Familiengerichts an die bestandskräftige Festsetzung des Ruhegehaltssatzes und der auf die hohe gehaltsfähige Dienstzeit anzurechnenden Zeiten durch die Versorgung gewährende Behörde

OLG Frankfurt/Main (4 UF 55/17) | Datum: 23.05.2018

Die Beschwerde wird auf Kosten der Beschwerdeführerin zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Der Verfahrenswert wird für den zweiten Rechtszug festgesetzt auf 3.162,- Euro. I. Die Beteiligten streiten [...]

Geschäftswert einer Erwachsenenadoption

OLG Düsseldorf (7 WF 42/16) | Datum: 09.05.2018

Auf die Beschwerde des Bezirksrevisors wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuss vom 26.10.2015 hinsichtlich des Verfahrenswertes von 5.000,00 EUR auf 90.000,00 EUR abgeändert. Die zulässige [...]

Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstands bei Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Abweisung eines Antrags auf Auskunftserteilung in einer Güterrechtssache

BGH (XII ZB 80/18) | Datum: 16.05.2018

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 12. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Januar 2018 wird auf Kosten der Antragstellerin verworfen. Wert: 600 € I. Die [...]

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