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Jahr: 2018 Monat: 05 Fundstelle: FGPrax

Rechtsgebiet

Gericht

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Ausdrückliche Erwähnung des Erforderlichkeitsgrundsatzes hinsichtlich Zuweisung von formularmäßig und ohne eingehende Prüfung verhältnismäßig umfangreichen Aufgaben für den Betreuer; Aufenthaltsbestimmung zur Verwirklichung der Gesundheitssorge

BGH (XII ZB 625/17) | Datum: 09.05.2018

Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der 19. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 16. November 2017 unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsbeschwerde teilweise aufgehoben und [...]

Recht zur Wahl einer der das Recht zur Wahl eines Phantasienamens gestattenden ausländischen Rechtsordnung im Rahmen der Namensgebung eines Kindes; Bestimmung des anzuwendenden Rechts bei einer australischen und deutschen Staatsangehörigkeit

BGH (XII ZB 47/17) | Datum: 09.05.2018

Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss des 1. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 24. November 2016 aufgehoben. Auf die Beschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 wird der [...]

Voraussetzungen für die Möglichkeit zur Abweichung vom Vorschlag des volljährigen Betreuten bei der Auswahl eines Betreuers

BGH (XII ZB 553/17) | Datum: 09.05.2018

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Bremen vom 18. Oktober 2017 in der Fassung vom 20. November 2017 wird auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 3 zurückgewiesen. Das Verfahren [...]

Verpflichtung zur Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen in einem Verfahren bzgl. der Anordnung einer Betreuung in allen Angelegenheiten

BGH (XII ZB 214/17) | Datum: 16.05.2018

Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Cottbus vom 5. April 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die [...]

Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung bei Unredlichkeit des Kindes; Übertragung des Aufgabenkreises des Widerrufs einer Vorsorgevollmacht; Befugnis zum Vollmachtwiderruf

BGH (XII ZB 413/17) | Datum: 09.05.2018

Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 4 wird der Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 17. Juli 2017 aufgehoben. Auf die Beschwerde des weiteren Beteiligten zu 3 wird der Beschluss [...]

Bestellung eines vom Betreuten gewünschten Betreuers; Erforderlichkeit einer natürlichen Einsichtsfähigkeit des Betroffenen für einen Betreuervorschlag

BGH (XII ZB 521/17) | Datum: 09.05.2018

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Stade vom 30. August 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]

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