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Voraussetzungen der Aussetzung der Kürzung eines Anrechts im Versorgungsausgleich

KG (17 UF 6/18) | Datum: 17.05.2018

Auf die Beschwerden des Antragstellers und der weiteren Beteiligten wird der am 7. Dezember 2017 erlassene Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee - 201 F 2772/17 - im Tenor zu 1. geändert: Die durch Beschluss des [...]

Zulässigkeit der isolierten Kostenbeschwerde in Ehe- und Familienstreitsachen

OLG Brandenburg (15 UF 60/18) | Datum: 03.05.2018

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Potsdam - vom 16.02.2018 - 46 F 430/16 - wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Der Wert des Beschwerdeverfahrens [...]

Ablehnung der Übertragung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts auf die Mutter

OLG Brandenburg (9 UF 96/17) | Datum: 17.05.2018

1. Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Oranienburg vom 04.04.2017 (Az. 33 F 95/15) dahingehend abgeändert, dass das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das Kind E... G...., [...]

Höhe der Beitragserstattung nach Durchführung eines Versorgungsausgleiches in der gesetzlichen Rentenversicherung

LSG Bayern (L 19 R 412/17) | Datum: 09.05.2018

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 08.06.2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

Rechtsstellung der früheren Ehegatten hinsichtlich der im Eigentum eines Ehegatten stehenden Ehewohnung nach Rechtskraft der Scheidung der Ehe

OLG Düsseldorf (8 UF 175/17) | Datum: 18.05.2018

I. Die Kosten des in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärten Verfahrens in beiden Instanzen werden der Antragsgegnerin auferlegt. II. Der Verfahrenswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 4.000,00 EUR [...]

Voraussetzungen einer Volljährigenadoption ohne die Wirkung einer Minderjährigenannahme

OLG Brandenburg (13 UF 48/18) | Datum: 30.05.2018

Auf die Beschwerden der Beteiligten wird der Beschluss des Amtsgerichts Nauen vom 12. Februar 2018 abgeändert: Herr T... W... nimmt auf Grund der §§ 1767 I, II 1, 1768 I 1 BGB Herrn B... W... als Kind an. Die Kosten [...]

Wirksamkeit der Veräußerung eines Grundstücks unter gleichzeitiger Bewilligung der Löschung eines Nießbrauchsrechts durch einen unter Betreuung stehenden Veräußerer und Berechtigten

OLG Frankfurt/Main (20 W 38/18) | Datum: 15.05.2018

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens: 305.000,-- EUR. I. I. In Abt. I, lfd. Nrn. 4.1 bis 4.4, des betroffenen Grundbuchs sind zuletzt der Beteiligte zu 1. zu 1/2, der Beteiligte zu [...]

Rechtswirkungen einer 1906 nach est-, liv- und curländischem Privatrecht ausgesprochenen Adoption

KG (6 W 166/14) | Datum: 18.05.2018

hat der Senat die Sache nunmehr beraten und möchte vor einer abschließenden Entscheidung ein letztes Mal eine nicht streitige Erledigung der Angelegenheit anregen bzw. vorschlagen. Allerdings erachtet der Senat die [...]

Umfang des für die Prozessführung einzusetzenden Vermögens

OLG Stuttgart (8 WF 81/18) | Datum: 08.05.2018

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Waiblingen - Familiengericht - vom 28.03.2018 (Az.: 11 F 655/16) aufgehoben. 2. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. [...]

Zulässigkeit der Abtrennung einer Güterrechtssache aus dem Scheidungsverbund

OLG Köln (14 UF 32/18) | Datum: 15.05.2018

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der am 21. Dezember 2017 verkündete Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kerpen aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die [...]

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