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Voraussetzungen der Aussetzung der Kürzung eines Anrechts im Versorgungsausgleich

KG (17 UF 6/18) | Datum: 17.05.2018

Auf die Beschwerden des Antragstellers und der weiteren Beteiligten wird der am 7. Dezember 2017 erlassene Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee - 201 F 2772/17 - im Tenor zu 1. geändert: Die durch Beschluss des [...]

Ablehnung der Übertragung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts auf die Mutter

OLG Brandenburg (9 UF 96/17) | Datum: 17.05.2018

1. Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Oranienburg vom 04.04.2017 (Az. 33 F 95/15) dahingehend abgeändert, dass das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das Kind E... G...., [...]

Höhe der Beitragserstattung nach Durchführung eines Versorgungsausgleiches in der gesetzlichen Rentenversicherung

LSG Bayern (L 19 R 412/17) | Datum: 09.05.2018

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 08.06.2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

Voraussetzungen einer Volljährigenadoption ohne die Wirkung einer Minderjährigenannahme

OLG Brandenburg (13 UF 48/18) | Datum: 30.05.2018

Auf die Beschwerden der Beteiligten wird der Beschluss des Amtsgerichts Nauen vom 12. Februar 2018 abgeändert: Herr T... W... nimmt auf Grund der §§ 1767 I, II 1, 1768 I 1 BGB Herrn B... W... als Kind an. Die Kosten [...]

Wirksamkeit der Veräußerung eines Grundstücks unter gleichzeitiger Bewilligung der Löschung eines Nießbrauchsrechts durch einen unter Betreuung stehenden Veräußerer und Berechtigten

OLG Frankfurt/Main (20 W 38/18) | Datum: 15.05.2018

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens: 305.000,-- EUR. I. I. In Abt. I, lfd. Nrn. 4.1 bis 4.4, des betroffenen Grundbuchs sind zuletzt der Beteiligte zu 1. zu 1/2, der Beteiligte zu [...]

Rechtswirkungen einer 1906 nach est-, liv- und curländischem Privatrecht ausgesprochenen Adoption

KG (6 W 166/14) | Datum: 18.05.2018

hat der Senat die Sache nunmehr beraten und möchte vor einer abschließenden Entscheidung ein letztes Mal eine nicht streitige Erledigung der Angelegenheit anregen bzw. vorschlagen. Allerdings erachtet der Senat die [...]

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten in der betrieblichen Altersversorgung Tenorierung der externen Teilung fondsorientierter Anrechte, deren Wert nicht entsprechend § 170 KAGB veröffentlicht wird

OLG Bamberg (2 UF 28/18) | Datum: 03.05.2018

1. Auf die Beschwerde der X. GmbH wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bamberg vom 21.12.2017 ( 206 F 776/17) in Ziffer 2. Abs. 2 wie folgt abgeändert: Im Wege der externen Teilung wird zu Lasten des [...]

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich eines bei der Generalzolldirektion bestehenden Versorgungsanrechts Bewertung einer Verrechnungsvereinbarung

OLG Brandenburg (9 UF 62/18) | Datum: 16.05.2018

I. Auf die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 2. wird der Beschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda vom 28. Februar 2018 - Az. 22 F 101/17 - zur Regelung des Versorgungsausgleichs teilweise (Ziff. 2. des Tenors) [...]

Zeitliche Grenzen der Titulierung von Kindesunterhalt

OLG Bamberg (2 UF 14/18) | Datum: 14.05.2018

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht - ... vom 28.12.2017 (Az.: 211 F 1052/17) wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsgegner trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. [...]

Anordnung mehrwöchigen Umgangs während der Ferien

OLG Düsseldorf (8 UF 53/17) | Datum: 18.05.2018

I. Der Antrag des Kindesvaters, ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdefrist zu gewähren, ist gegenstandslos. II. Der Beschluss des Amtsgerichts Dinslaken vom 10.2.2017 wird auf [...]

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