Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Bremen (5 WF 62/17) | Datum: 22.08.2017
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bremerhaven vom 5.5.2017 wird zurückgewiesen. I. Die Beteiligten sind getrennt lebende Ehegatten, die beim [...]
BVerwG (1 C 30.16) | Datum: 25.10.2017
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26. Juli 2016 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Revisionsverfahrens. I Die Klägerin [...]
BGH (XII ZB 85/17) | Datum: 26.07.2017
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des 12. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts München vom 19. Januar 2017 aufgehoben, soweit der Antragsgegner zur Auskunft verpflichtet [...]
BGH (XII ZB 515/16) | Datum: 26.07.2017
Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 29. September 2016 aufgehoben. Auf die Beschwerde des weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss [...]
BGH (V ZB 152/16) | Datum: 16.11.2017
Auf die Rechtsbeschwerde der Klägerin wird der Beschluss des 6. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 3. November 2016 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels im Kostenpunkt und insoweit [...]
BGH (XII ZB 201/16) | Datum: 15.02.2017
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 7. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Bamberg vom 14. März 2016 unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsbeschwerde aufgehoben [...]
BGH (XII ZB 497/16) | Datum: 13.09.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 3. Zivilsenats - 2. Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 19. September 2016 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist [...]
BGH (XII ZB 305/16) | Datum: 11.01.2017
Auf die Rechtsbeschwerden der Betroffenen und der weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 18. Mai 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und [...]
BGH (XII ZB 341/16) | Datum: 22.02.2017
Dem Betroffenen wird für das Rechtsbeschwerdeverfahren ratenfreie Verfahrenskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt Dr. H. beigeordnet. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 5. Zivilkammer des [...]
BGH (XII ZB 192/16) | Datum: 08.03.2017
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 5. Zivilsenats - Familiensenat - des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 29. März 2016 aufgehoben, soweit das Oberlandesgericht die [...]