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BGH (XII ZB 563/16) | Datum: 15.03.2017
Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal vom 3. November 2016 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels im Kostenpunkt und insoweit [...]
BGH (XII ZB 305/16) | Datum: 11.01.2017
Auf die Rechtsbeschwerden der Betroffenen und der weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 18. Mai 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und [...]
BGH (XII ZB 382/16) | Datum: 20.09.2017
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 16. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 24. Juni 2016 wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. I. Die Beteiligten [...]
BSG (B 8 SO 5/16 R) | Datum: 21.09.2017
Die Revision der Klägerin zu 1 gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. August 2014 wird zurückgewiesen. Auf die Revision der Klägerin zu 2 wird das bezeichnete Urteil des [...]
BGH (XII ZB 660/14) | Datum: 06.09.2017
Die Rechtsbeschwerden gegen den Beschluss des 1. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 30. Oktober 2014 werden zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei. Wert: 5.000 € A. Das [...]
BGH (XII ZB 697/13) | Datum: 08.03.2017
Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des 6. Senats für Familiensachen in Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 15. November 2013 aufgehoben. Die Beschwerde gegen [...]
BGH (XII ZB 601/15) | Datum: 01.02.2017
Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss des 11. Zivilsenats und Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 8. Dezember 2015 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten [...]