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Jahr: 2016

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Anspruch der Pflegeeltern auf Rückführung des Pflegekindes zwischen der Herausnahme des Kindes aus ihrem Haushalt und der Einleitung des Verfahrens auf Anordnung des Verbleibs

BGH (XII ZB 328/15) | Datum: 16.11.2016

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 5. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 3. Juli 2015 wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen. Beschwerdewert: 3.000 € A. Die Antragstellerin [...]

Wirksamkeit einer atypisch stillen Gesellschaft mit minderjährigen Kindern

BFH (IV R 27/13) | Datum: 12.05.2016

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Finanzgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. Mai 2013 1 K 1568/07 aufgehoben. Die Sache wird an das Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt zurückverwiesen. Diesem [...]

Geltendmachung des Anspruchs auf Zugewinnausgleich als Teilantrag

BGH (XII ZB 578/14) | Datum: 13.04.2016

Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 15. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 15. Oktober 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und [...]

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