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Rechtsgebiet: Unterhaltsberechtigung Jahr: 2016

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Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von nachehelichem Unterhalt mehr als zehn Jahre nach der rechtskräftigen Scheidung

OLG Koblenz (13 WF 22/16) | Datum: 19.02.2016

1. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den ihr Verfahrenskostenhilfe versagenden Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lahnstein vom 04.12.2015 wird zurückgewiesen. Die nach §§ 113 Abs. 1 FamFG [...]

Rechtsstellung des unterhaltsberechtigten Ehegatten hinsichtlich des nachehelichen Unterhalts

OLG Hamm (11 UF 101/15) | Datum: 16.08.2016

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 27.05.2015 wird der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Hamm vom 16.04.2015 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 21.05.2015 teilweise abgeändert. Der [...]

Umfang des nachehelichen Unterhaltsanspruchs Ausgleich von ehebedingten Nachteilen beim Bezug einer befristeten Arbeitsunfähigkeitsrente

OLG Celle (10 UF 313/15) | Datum: 12.04.2016

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Uelzen vom 27. November 2015 teilweise geändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Der Säumnisbeschluß des [...]

Ausschluss des nachehelichen Unterhaltsanspruchs wegen kurzer Ehedauer Voraussetzungen der Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Verfestigung einer neuen Lebensgemeinschaft

OLG Koblenz (13 UF 16/16) | Datum: 06.04.2016

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Koblenz vom 02.12.2015 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird verpflichtet, an [...]

Umfang der Erwerbsobliegenheit der Mutter eines 15 Jahre alten autistischen Kindes

OLG Hamm (6 WF 19/16) | Datum: 02.06.2016

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 06.01.2016 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Dortmund vom 02.12.2015 (119 F 2506/15) unter Zurückweisung der weitergehenden Beschwerde wie folgt [...]

Verwirkung des nachehelichen Unterhalts aufgrund von Vorwürfen gegenüber dem die Kinder betreuenden Ehemann Begriff des ehebedingten Nachteils i.S. von § 1578b BGB

OLG Hamm (4 UF 14/14) | Datum: 21.03.2016

Auf die Beschwerden beider Beteiligten wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Schwerte vom 19.12.2013 teilweise unter Zurückweisung der weitergehenden Beschwerden abgeändert und zu Ziffer 3) wie folgt [...]

Abänderung eines Vergleichs über nachehelichen Unterhalt wegen Änderung der Geschäftsgrundlage aufgrund Änderung der Rechtslage

OLG Hamm (13 UF 34/15) | Datum: 04.11.2016

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der am 17.02.2015 verkündete Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Münster unter Zurückweisung der weitergehenden Beschwerde abgeändert und wie folgt neu gefasst. Der [...]

Rechtmäßgkeit der Heranziehung zum Mindestbeitrag zum Versorgungswerk einer Rechtsanwältin im Hinblick des Vorliegens einer Diskriminierung von Kinder erziehenden Rechtsanwältinnen aufgrund einer nicht ausreichenden Berücksichtigung des Bedürfnis nach Teilzeitbeschäftigung

BVerwG (10 B 13.15) | Datum: 22.01.2016

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem aufgrund mündlicher Verhandlung vom 9. März 2015 ergangenen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz wird zurückgewiesen. Die Klägerin [...]

Abänderung eines gerichtlichen Vergleichs über nachehelichen Unterhalt; Begrenzung der Herabsetzung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs des unterhaltsberechtigten Ehegatten durch den ehebedingten Erwerbsnachteil; Berücksichtigung dieses Nachteils in voller Höhe zugunsten des Unterhaltsberechtigten; Herabsetzung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt auf den angemessenen Lebensbedarf

BGH (XII ZB 84/15) | Datum: 08.06.2016

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 9. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 29. Januar 2015 wird auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen. I. Die Beteiligten streiten um die [...]

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