Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (1 VA 7/15) | Datum: 31.05.2016
Die angefochtene Entscheidung wird geändert. Es wird festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung des seit dem ## rechtskräftigen Urteils des Scharia-Gerichts Damaskus (Arabische Republik Syrien) vom 26. [...]
OLG Hamm (3 UF 139/15) | Datum: 24.05.2016
I. Die Beschwerde des Kindesvaters und Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Gelsenkirchen-Buer vom 17. Juni 2015 (Az.: 18 F 246/13) wird zurückgewiesen. II. Gerichtskosten für das [...]
BGH (III ZR 279/15) | Datum: 12.05.2016
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 13. August 2015 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts [...]
BFH (IV R 27/13) | Datum: 12.05.2016
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Finanzgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. Mai 2013 1 K 1568/07 aufgehoben. Die Sache wird an das Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt zurückverwiesen. Diesem [...]
BGH (XII ZB 649/14) | Datum: 18.05.2016
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 11. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 4. November 2014 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Ausspruch zur externen Teilung der bei [...]
OLG Hamm (6 UF 175/16) | Datum: 18.05.2016
Die Beschwerde des Mündels vom 23.11.2016 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bochum vom 31.10.2016 ( 58 F 316/16) wird zurückgewiesen. Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden nicht [...]
OLG Hamm (9 UF 196/14) | Datum: 06.05.2016
Die Beschwerde des Antragsgegners vom 06.10.2014 gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Essen vom 27.08.2014 ( 106 F 62/14) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem [...]
EuGH (C-281/15) | Datum: 12.05.2016
Der Gerichtshof der Europäischen Union ist für die Beantwortung der vom Oberlandesgericht München (Deutschland) mit Entscheidung vom 2. Juni 2015 vorgelegten Fragen offensichtlich unzuständig. Das [...]
SchlHOLG (10 UF 11/16) | Datum: 30.05.2016
I. Auf die Beschwerde des Kindesvaters wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - K. vom 10. Dezember 2015 abgeändert und die Umgangsregelung im Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - K. (58 F [...]
OLG Brandenburg (10 WF 61/16) | Datum: 12.05.2016
Die Besorgnis der Befangenheit des Richters am Amtsgericht ... wird für begründet erklärt. Die gemäß §§ 6 Abs. 2 FamFG , 567 ff. ZPO zulässige sofortige Beschwerde führt zu der aus der Beschlussformel ersichtlichen [...]