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Abänderung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich wegen Neubewertung der Kindererziehungszeiten Begriff der wesentlichen Wertänderung im Sinne von § 51 Abs. 2 VersAusglG i. V. m. § 225 Abs. 3 FamFG

OLG Dresden (18 UF 609/15) | Datum: 04.08.2015

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Döbeln, Familiengericht, Zweigstelle Hainichen, vom 04.05.2015, Z 4 F 250/15, wie folgt abgeändert: Das Endurteil des Amtsgerichts Hainichen, [...]

Begriff des geringfügigen Ausgleichswerts im Sinne von § 18 Abs. 2 VersAusglG Berücksichtigung der Teilungskosten

OLG Dresden (18 UF 560/15) | Datum: 26.11.2015

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts Leipzig - Familiengericht - vom 27.04.2015, Az. 341 F 4556/14, in Ziffer 1 Abs. 4 seines Tenors abgeändert und insoweit wie folgt neu [...]

Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Anordnungsverfahren nach dem GewaltschutzG durch Abschluss einer Vereinbarung in der mündlichen Anhörung

OLG Dresden (20 WF 859/15) | Datum: 30.07.2015

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 17.07.2015 gegen den Kostenbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Zittau vom 08.06.2015 - 10 F 234/15 - wird als unzulässig verworfen. 2. Die Kosten des [...]

Berücksichtigung des Kinderfreibetrages gem. § 115 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 lit. b ZPO im Rahmen der Prozesskostenhilfe bei einem paritätischen Wechselmodell

OLG Dresden (20 WF 294/15) | Datum: 05.08.2015

Die sofortige Beschwerde der Staatskasse vom 16.01.2015 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Chemnitz vom 08.01.2015 - 3 F 1590/14 - wird zurückgewiesen. Mit dem angefochtenen Beschluss hat das [...]

Bestellung eines Ergänzungspflegers für die Schenkung einer Photovoltaikanlage an ein minderjähriges Kind

OLG Dresden (22 WF 1052/15) | Datum: 23.12.2015

1. Die Beschwerde des beteiligten Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts Torgau - Zweigstelle Oschatz - vom 20.08.2015 wird zurückgewiesen. 2. Von der Erhebung von Kosten für das Beschwerdeverfahren wird [...]

Kosten des beigeordneten Verfahrensbevollmächtigten bei Abschluss eines Vergleichs über nicht rechtshängige Ansprüche

OLG Dresden (19 WF 1424/14) | Datum: 07.05.2015

Die Beschwerde der Rechtsanwältin M. gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Aue, Zweigstelle Stollberg, vom 04.11.2014 wird z u r ü c k g e w i e s e n. I. Dem Antragsgegner wurde mit Senatsbeschluss [...]

Berücksichtigung des Kindergeldes bei Angabe der Höhe des verlangten Unterhalts im vereinfachten Verfahren

OLG Dresden (20 WF 1301/14) | Datum: 02.01.2015

1. Die Beschwerde der Antragstellerin vom 08.09.2014 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Chemnitz vom 01.09.2014 - 57 FH 11/14 - wird zurückgewiesen. 2. Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren [...]

Wirksamkeit der Beschränkung eines Einspruchs gegen einen Strafbefehl auf die Tagessatzhöhe bei Erklärung der Beschränkung durch einen unter Betreuung stehenden Angeklagten ohne verfahrensrechtlichen Beistand

OLG Dresden (2 OLG 21 Ss 734/14) | Datum: 05.02.2015

Auf die Revision der Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Marienberg vom 17. Juli 2014 mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben und die Sache zu erneuter Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]

Berechnung des Unterhalts bei einem paritätischen Wechselmodell

OLG Dresden (20 UF 851/15) | Datum: 29.10.2015

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Grimma vom 28.05.2015, Az.: 2 F 233/13, abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Der Antragsgegner wird [...]

Umfang der Erwerbsobliegenheit der als selbständige Rechtsanwältin tätigen Mutter minderjähriger Kinder Umfang der Pflicht zum Barunterhalt bei weit höheren Einkünften des betreuenden Elternteils

OLG Dresden (20 UF 875/15) | Datum: 04.12.2015

I. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Leipzig vom 29.06.2015, 341 F 924/15, abgeändert: Die Anträge werden abgewiesen. II. Die Antragsteller tragen die Kosten [...]

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