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Feststellung der Vaterschaft über aus künstlicher Befruchtung hervorgegangene, eingefrorene Embryonen

OLG Düsseldorf (II-1 UF 83/14) | Datum: 31.07.2015

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuss vom 26. Februar 2014 wird auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Der Wert [...]

Zulässigkeit der Beschwerde im HKÜ-Verfahren Frist für die Begründung

OLG Bamberg (2 UF 228/15) | Datum: 18.11.2015

1. Die Beschwerde der Kindsmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Bamberg vom 17.9.2015 wird als unzulässig verworfen. 2. Die Beschwerdeführerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu [...]

Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes im Ausland Maßgeblichkeit des aktuellen Aufenthalts für die Zulässigkeit eines Sorgerechtsantrags

OLG Bremen (4 UF 183/15) | Datum: 22.12.2015

1. Die Beschwerde des Kindesvaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bremen vom 13.11.2015 wird zurückgewiesen. 2. Der Antrag des Kindesvaters auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das [...]

Anwendbarkeit des HKÜ auf Rückführungsanträge hinsichtlich Kindern mit gewöhnlichem Aufenthalt in Ostjerusalem

OLG München (12 UF 1239/15) | Datum: 18.12.2015

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts München vom 10.8.2015 aufgehoben. 2. Der Rückführungsantrag des Antragstellers wird abgewiesen. 3. Der Antragsteller hat die Kosten des [...]

Güterrechtlicher Ausgleich nach Versterben des Ehepartners bei Anwendung ausländischen Erbrechts

OLG Düsseldorf (I-3 Wx 196/14) | Datum: 10.03.2015

Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Das Nachlassgericht wird angewiesen, der Beteiligten zu 3) einen Teilrechtserbschein nach Maßgabe des mit der Beschwerde gestellten Hilfsantrags zu erteilen. Eine [...]

Anerkennung eines vor dem 01.09.1996 in Österreich errichteten Ehegattenunterhaltstitels

OLG Frankfurt/Main (4 UF 168/15) | Datum: 05.08.2015

Es wird festgestellt, dass der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Frankfurt am Main vom 19.05.2015 teilweise infolge Antragsrücknahme wirkungslos ist; er wird daher zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: [...]

Zulässigkeit einer nicht begründeten Beschwerde im Verfahren über die Rückführung eines Kindes nach dem HKÜ

OLG Stuttgart (17 UF 127/15) | Datum: 31.07.2015

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Stuttgart vom 12.05.2015, Aktenzeichen 28 F 783/15, wird zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu [...]

Gerichtliche Zuständigkeit für Rechtsstreit um Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern bei gleichzeitigen Scheidungs- und Sorgerechtsverfahren in verschiedenen Mitgliedsstaaten; Vorabentscheidungsersuchen der italienischen Cortesuprema di cassazione

EuGH (Rs. C-184/14) | Datum: 16.07.2015

Tenor: Art. 3 Buchst. c und d der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 des Rates vom 18. Dezember 2008 über die Zuständigkeit, das anwendbare Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Zusammenarbeit in [...]

Maßgebliches eherechtliches Güterrecht zwischen Ehegatten unterschiedlicher Staatsangehörigkeiten im Rahmen der Nachfolgestaaten Jugoslawiens

OLG Stuttgart (17 WF 172/14) | Datum: 09.02.2015

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird - unter Zurückweisung der weitergehenden Beschwerde - der Verfahrenskostenhilfe versagende Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Waiblingen vom [...]

Anerkennung einer bereits im Jahr 1999 ausgesprochenen ausländischen Adoption nach dem AdWirkG Anerkennung einer in Griechenland ohne Eignungsprüfung der Antragsteller und ohne Prüfung der Hintergründe für die Freigabe des Kindes durch die leiblichen Eltern in Griechenland ausgesprochenen Adoption

OLG Hamm (11 UF 222/14) | Datum: 17.02.2015

Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hamm vom 28.8.2014 abgeändert. Die durch das Kollegialgericht des Landgerichts Katerini/Griechenland am 17.3.1999 [...]

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