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BGH (XII ZB 115/15) | Datum: 02.09.2015
Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 4. März 2015 aufgehoben, soweit mit diesem die Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts Hannover vom [...]
BGH (VII ZB 30/13) | Datum: 21.01.2015
Auf die Beschwerden des Gläubigers wird der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des Amtsgerichts - Vollstreckungsgericht - Aalen vom 19. Dezember 2012 unter Aufhebung des Beschlusses der 1. Zivilkammer des [...]
BGH (XII ZB 364/14) | Datum: 25.02.2015
Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des 2. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Bamberg vom 28. Mai 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und [...]
BGH (XII ZB 211/15) | Datum: 09.09.2015
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 6. Senats für Familiensachen in Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 13. April 2015 wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. Beschwerdewert: [...]
BGH (XII ZB 314/13) | Datum: 19.08.2015
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Verden vom 8. Mai 2013 wird auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 2 zurückgewiesen. Wert: 1.263 € I. Die Beteiligte zu 1 (im Folgenden: [...]
BGH (XII ZB 558/14) | Datum: 25.03.2015
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Leipzig vom 24. September 2014 wird auf Kosten des weiteren Beteiligten zu 2 zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist [...]
BGH (XII ZB 304/12) | Datum: 25.02.2015
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 11. Zivilsenats - 3. Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Koblenz vom 7. Mai 2012 wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen. Beschwerdewert 1.000 €. A. [...]
BGH (III ZR 279/14) | Datum: 26.02.2015
Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 28. Juli 2014 - 4 U 84/14 - wird zurückgewiesen, weil weder die [...]
BGH (XII ZB 144/15) | Datum: 15.07.2015
Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bonn vom 18. März 2015 wird verworfen. Das Verfahren ist gerichtsgebührenfrei. I. Die 1977 geborene Betroffene leidet seit [...]
BGH (XII ZB 74/12) | Datum: 18.03.2015
Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 3 wird der Beschluss des 2. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 24. Januar 2012 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und [...]