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OLG Bremen (4 WF 77/15) | Datum: 15.06.2015
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bremen vom 16.4.2015 wird zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin ist die Großmutter väterlicherseits des am [...] [...]
OLG Hamm (14 WF 87/15) | Datum: 15.06.2015
Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin vom 16.04.2015 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Detmold vom 31.03.2015 wird zurückgewiesen. Eine Kostenentscheidung ist entbehrlich. Die nach §§ 113 [...]
BGH (XII ZB 495/12) | Datum: 24.06.2015
Die Rechtsbeschwerden des Antragsgegners und der Beteiligten zu 4 gegen den Beschluss des 15. Zivilsenats - Familiensenat des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 20. Juli 2012 werden zurückgewiesen. Die gerichtlichen [...]
BGH (XII ZB 458/14) | Datum: 17.06.2015
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 16. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 31. Juli 2014 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das [...]
BGH (XII ZB 730/12) | Datum: 17.06.2015
Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des 1. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 11. Dezember 2012 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass seine Beschwerde gegen den [...]
BVerfG (1 BvR 1227/14) | Datum: 08.06.2015
Der Beschwerdeführerin wird für das Verfassungsbeschwerdeverfahren Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt und Rechtsanwalt M... beigeordnet. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Die [...]
BGH (XII ZB 251/14) | Datum: 10.06.2015
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des 2. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 28. April 2014 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als der [...]
BVerfG (2 BvR 1967/12) | Datum: 10.06.2015
Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. I. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht bei der Anordnung und Durchführung ärztlicher Sicherungs- und [...]