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Bestimmung über die religiöse Erziehung eines Kindes

OLG Düsseldorf (II-8 UF 70/12) | Datum: 23.04.2012

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der am 12.03.2012 erlassene Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Wesel teilweise abgeändert: Der Antrag des Vormunds auf Genehmigung der Teilnahme des Kindes R. U. [...]

Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bei ständigem Aufenthalt der ausländischen Unterhaltsberechtigten im Ausland

OLG Düsseldorf (II-8 UF 59/12) | Datum: 25.04.2012

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts M. vom 19.01.2012 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 05.03.2012 wird zurückgewiesen. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren trägt der [...]

Vergütungsansprüche eines Rechtsanwalts für nicht von seinem Aufgabenkreis als Nachlasspfleger umfasste Tätigkeiten

OLG Düsseldorf (I-3 Wx 172/11) | Datum: 01.02.2012

Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Geschäftswert: bis 1.000 €. I. Mit Beschluss des Nachlassgerichts vom 18. August 2009 wurde für den Nachlass der Erblasserin gemäß § 1960 BGB Nachlasspflegschaft mit den [...]

Begriff der Teilungskosten i.S. von § 13 VersAusglG

OLG Düsseldorf (II-8 UF 115/10) | Datum: 31.05.2012

I. Der Beschluss des Amtsgerichts Wesel vom 14.6.2010 wird auf die Beschwerden der Antragstellerin und des Antragsgegners und auf den Berichtigungsantrag der weiteren Beteiligten zu 1) abgeändert und wie folgt neu [...]

Umfang des Ausbildungsunterhalts; Studierendenschafts- und Sozialbeiträge als Mehrbedarf eines studierenden Kindes

OLG Düsseldorf (II-3 UF 97/12) | Datum: 30.05.2012

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Duisburg-Hamborn vom 13.03.2012 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Sein Verfahrenskostenhilfegesuch für das [...]

Rechtsfolgen unterbliebener Mitwirkung des Antragstellers im Verfahren zur Anerkennung einer ausländischen Adoptionsentscheidung

OLG Düsseldorf (II-1 UF 120/10) | Datum: 02.03.2012

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 02.06.2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen die Antragsteller je zur Hälfte. [...]

Auslegung eines Erbvertrages hinsichtlich der Person des Testamentsvollstreckers und des Zeitpunkts der Beendigung der Testamentsvollstreckung

OLG Düsseldorf (I-3 Wx 231/11) | Datum: 27.01.2012

NotBZ 2012, 302 ErbR 2012, 224 NJW-RR 2012, 1097 FamRZ 2012, 1758 [...]

Entlassung eines Vereinsvormundes und Übertragung der Vormundschaft auf eine Mitarbeiterin

OLG Düsseldorf (II-1 WF 20/12) | Datum: 09.05.2012

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der am 15.12.2011 erlassene Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Düsseldorf abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsteller wird aus seinem Amt als [...]

1. Als nicht mittellos ist ein Nachlass anzusehen, der- unter Außerbetrachtlassung bestehender Nachlassverbindlichkeiten - über hinreichende Mittel zur Bezahlung einer Vergütung für den Nachlasspfleger verfügt. 2. Maßgeblich für die Beurteilung der Mittellosigkeit des Nachlasses ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Entscheidung der letzten Tatsacheninstanz, wobei ein Verbrauch des zunächst vorhandenen Nachlasses durch die Befriedigung von Nachlassverbindlichkeiten während der Nachlasspflegschaft nicht zur Mittellosigkeit im Rechtssinne führt. 3. Die bei einem bemittelten Nachlass - abweichend von § 3 VBVG - nach den für die Führung der Pflegschaftsgeschäfte nutzbaren Fachkenntnissen sowie nach dem Umfang und der Schwierigkeit der Pflegschaftsgeschäfte vom Nachlassgericht angenommene Vergütung für den Nachlasspfleger nach einem Mittelwert von derzeit 110,- Euro/Stunde überschreitet nicht die Grenzen pflichtgemäßem Ermessens.

OLG Düsseldorf (I-3 Wx 308/11) | Datum: 25.09.2012

Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Wert: 3.603,68 Euro. I. Der Beteiligte zu 2 ist der Bruder der 07. Juni 2005 in Neuss ohne Errichtung einer letztwilligen Verfügung verstorbenen M. D.. Er schlug unter dem 13. Juli [...]

Vereinbarkeit einer Auslandsadoption mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts

OLG Düsseldorf (II-1 UF 82/11) | Datum: 27.07.2012

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 27.01.2011 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen die Antragsteller je zur Hälfte. [...]

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