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Jahr: 2011 Fundstelle: DR

Gericht

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Auch ein im Umgangsverfahren angestrebtes Wechselmodell setzt die Bereitschaft und Fähigkeit der Eltern voraus, miteinander zu kooperieren und zu kommunizieren.

OLG Nürnberg (7 UF 830/11) | Datum: 22.07.2011

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Nürnberg - Abteilung für Familiensachen - vom 30. März 2011, Az. 105 F 396/11, abgeändert. Der Antragsteller hat das Recht und die Pflicht [...]

Die Entscheidung des Amtsgerichts, das Versorgungsausgleichsverfahren aus dem Scheidungsverbund abzutrennen und wegen der Problematik der Berücksichtigung von Startgutschriften in der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes auszusetzen, ist im Beschwerdeverfahren nur auf Ermessensfehler zu überprüfen. Die Entscheidung des Amtsgerichts, das Versorgungsausgleichsverfahren in den genannten Fällen insgesamt auszusetzen, ist regelmäßig nicht ermessensfehlerhaft.

OLG Nürnberg (11 UF 809/11) | Datum: 20.07.2011

1. Die Beschwerde der Bayern-Versicherung Lebensversicherung AG gegen den Aussetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Schwabach wird zurückgewiesen. 2. Die Bayern-Versicherung Lebensversicherung AG trägt [...]

Eine Partei, der Prozesskostenhilfe bewilligt wurde, kann auch im Falle einer vergleichsweise vereinbarten Kostenaufhebung nicht als Übernahmeschuldnerin von der Staatskasse auf Gerichtskosten in Anspruch genommen werden.

OLG Stuttgart (11 UF 127/10) | Datum: 15.07.2011

Auf die Erinnerung der Klägerin wird die Kostenrechnung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 20.05.2011 -Kassenzeichen 1169952951244- a u f g e h o b e n. I. Mit Beschluss des Senats vom 09.02.2011 wurde der Klägerin [...]

Beiordnung eines Rechtsanwalts in Gewaltschutzsachen

OLG Saarbrücken (9 WF 5/11) | Datum: 07.02.2011

Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Saarbrücken vom 1. September 2010 - 54 F 373/10 EAGS - dahingehend abgeändert, dass dem Antragsgegner im Rahmen [...]

Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung eines Anpassungsverfahrens nach §§ 33, 34 VersAusglG

OLG Hamm (II-2 WF 126/11) | Datum: 26.05.2011

Auf die Beschwerde des Antragstellers vom 21.04.2011 wird der am 21.03.2011 erlassene Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Marl (20 F 99/11) abgeändert. Dem Antragsteller wird Verfahrenskostenhilfe ab [...]

Beschränkung des Versorgungsausgleichs wegen Kündigung eines privaten Rentenversicherungsvertrages

OLG Nürnberg (10 UF 36/11) | Datum: 20.04.2011

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird Ziffer 2 des Endbeschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - Hersbruck vom 18.11.2010 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Im Wege der internen Teilung wird [...]

Einbeziehung des Ehrensoldes in den Versorgungsausgleich

BGH (XII ZB 139/09) | Datum: 18.05.2011

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 11. Zivilsenats - 3. Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Koblenz vom 20. Juli 2009 wird auf Kosten der Antragsgegnerin zurückgewiesen. Beschwerdewert: 1.000 € [...]

Notwendigkeit der Möglichkeit des Betroffenen zur Stellungnahme bei Stützen eine dem Betroffenen beeinträchtigenden Entscheidung auf Ausführungen eines Sachverständigen in einem Betreuungsverfahren; Anhörungsrechte eines Betroffenem im Betreuungsverfahren

BGH (XII ZB 616/10) | Datum: 06.07.2011

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 23. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld vom 28. Oktober 2010 aufgehoben, soweit die Beschwerde des Betroffenen zurückgewiesen worden ist. Im Umfang der [...]

Notwendigkeit der Erforderlichkeit einer Betreuung für die Bestellung eines Betreuers für einen Aufgabenkreis; Anordnung der Betreuung mit dem Aufgabenkreis Vermögenssorge und eines Einwilligungsvorbehalts

BGH (XII ZB 80/11) | Datum: 06.07.2011

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Landau in der Pfalz vom 19. Januar 2011 aufgehoben. Das Verfahren wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über [...]

Geltung der in § 184 ZPO geregelten Befugnis des Gerichts für nach den Bestimmungen der EuZVO vorgenommene Auslandzustellungen; Ingangsetzung einer Einspruchsfrist ohne ihre Festsetzung nach § 339 Abs. 2 ZPO i.R.e. unzulässigen Inlandszustellung nach § 184 ZPO

BGH (VIII ZR 114/10) | Datum: 11.05.2011

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des 11. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 26. März 2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts [...]

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