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OLG Frankfurt/Main (3 WF 150/11) | Datum: 07.07.2011
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Der Antragstellerin werden die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens auferlegt. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Antragstellerin begehrt die Bewilligung von [...]
BGH (XII ZR 185/08) | Datum: 02.02.2011
Die Revision gegen das Urteil des 10. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 17. Oktober 2008 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von [...]
BGH (III ZB 55/10) | Datum: 27.01.2011
Die Rechtsbeschwerde der Klägerin gegen den Beschluss der 31. Zivilkammer des Landgerichts München I vom 30. Juli 2010 wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens hat die Klägerin zu [...]
BGH (XII ZB 50/11) | Datum: 17.08.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 19. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin als Senat für Familiensachen vom 3. Januar 2011 aufgehoben. Dem Antragsteller wird Wiedereinsetzung in die [...]
BGH (XII ZB 88/11) | Datum: 06.07.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck vom 24. Januar 2011 wird auf Kosten des Klägers verworfen. Beschwerdewert: bis 19.000 € I. Der Kläger wendet sich mit der [...]
BGH (IX ZR 110/10) | Datum: 13.01.2011
Die Revision gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Magdeburg vom 15. Dezember 2009 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Von Rechts wegen Durch notariellen Vertrag vom 25. April 2001 erklärte der [...]
BGH (XII ZB 127/08) | Datum: 18.05.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 13. Zivilsenats - 1. Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Koblenz vom 15. Juli 2008 wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. Wert des [...]
BGH (IV ZB 23/09) | Datum: 16.02.2011
Auf die Rechtsmittel des Zeugen wird der Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Tübingen vom 17. Juli 2009 aufgehoben und das Zwischenurteil des Amtsgerichts Calw vom 26. März 2009 geändert. Die [...]
BVerwG (5 C 21.10) | Datum: 01.09.2011
Es wird festgestellt, dass der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt ist. Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 21. April 2010 ist wirkungslos. Die Beklagte trägt die Kosten des gesamten [...]
BGH (XII ZB 317/11) | Datum: 02.11.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 2. Senats für Familiensachen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 23. Mai 2011 wird auf Kosten der Antragsgegnerinnen verworfen. Beschwerdewert: bis 10.000 € I. Die [...]