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Berücksichtigung berufsbedingter Fahrtkosten bei der Ermittlung des für die Verfahrenskostenhilfe maßgeblichen Einkommens

OLG Stuttgart (18 WF 203/11) | Datum: 23.09.2011

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Rottenburg - Familiengericht - vom 25.08.2011 dahingehend abgeändert, dass die Antragstellerin keine Raten auf die [...]

Zulässigkeit der Beschwerde des Prozessbevollmächtigten gegen die Ablehnung der Anordnung von Raten oder aus dem Vermögen zu leistender Zahlungen

OLG Stuttgart (8 WF 110/11) | Datum: 14.10.2011

1. Die Beschwerde der Rechtsanwältin .... gegen den Beschluss der Rechtspflegerin des Amtsgerichts Calw vom 14.07.2011 ( 5 F 146/10) wird als unzulässig verworfen. 2. Die Beschwerdeführerin trägt die Kosten des [...]

Aussetzung der Kürzung der Versorgungsbezüge auf Grund des Versorgungsausgleichs bei bestehender Unterhaltspflicht

OLG Stuttgart (18 UF 47/11) | Datum: 03.11.2011

1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürtingen vom 25.1.2011 wird auf die Beschwerde des Antragstellers wie folgt a b g e ä n d e r t : Die Kürzung der laufenden Altersversorgung für den Antragsteller [...]

Sofortige Beschwerde gegen abgelehnte Verfahrenskostenhilfe; Zu den Scheidungsvoraussetzungen nach dem seit 1. Oktober 2011 geltenden rumänischen Recht

OLG Stuttgart (17 WF 229/11) | Datum: 12.12.2011

Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Sigmaringen vom 1. März 2011 - 1 F 28/11 - abgeändert. Der Antragstellerin wird für das auf Ehescheidung [...]

Vollstreckbarerklärung eines türkischen Scheidungsverbundurteils

OLG Stuttgart (17 UF 276/11) | Datum: 21.12.2011

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 15. Juli 2011 ( 28 F 1338/11) dahin a b g e ä n d e r t , dass die Vollstreckbarkeit der Position [...]

Angemessenheit der Teilungskosten

OLG Stuttgart (18 UF 114/11) | Datum: 08.12.2011

1. Auf die Beschwerde der Beteiligten D. wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Calw vom 05.04.2011 (6 F 400/09) unter Ziffer 2, Absatz 2 wie folgt abgeändert: Im Wege der internen Teilung wird [...]

Maßgebliche Einkommensverhältnisse für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe

OLG Stuttgart (18 WF 131/11) | Datum: 30.06.2011

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Nagold - Familiengericht - vom 19.05.2011, Az: 1 F 240/10, abgeändert: Der Antragsgegnerin wird Verfahrenskostenhilfe ohne Ratenzahlung [...]

Befristung des Aufstockungsunterhalts

OLG Stuttgart (16 UF 277/09) | Datum: 21.10.2011

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürtingen vom 24.11.2009, Az.: 14 F 221/09, wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten der Berufung. 3. Das Urteil ist [...]

OLG Stuttgart - 2012/16236

OLG Stuttgart (17 UF 194/11) | Datum: 31.08.2011

1. Die Verfahrenskostenhilfe für den zweiten Rechtszug wird der Antragsgegnerin versagt. 2. Der Senat beabsichtigt, a) die Beschwerde durch Beschluss nach § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG zurückzuweisen b) den Beschwerdewert [...]

Befristung des Anspruchs nach 37-jähriger Ehe bis zum Erreichen der allgemeinen Altersgrenze

OLG Stuttgart (17 UF 177/11) | Datum: 15.11.2011

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 19. April 2011 - 27 F 1154/09 - in dessen Ziff. 3 dahin abgeändert, dass der in Höhe von monatlich 565,- € [...]

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