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BGH (XII ZB 122/09) | Datum: 13.04.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 15. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 15. Juni 2009 wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen. Beschwerdewert: 1.000 € I. Die [...]
BGH (XII ZB 376/10) | Datum: 19.01.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 3. Familiensenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 16. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Gerichtskosten werden nicht erhoben (§ 2 FamGKG). Die außergerichtlichen [...]
BGH (XII ZB 630/10) | Datum: 29.06.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des Oberlandesgerichts München - 33. Zivilsenat - zugleich Familiensenat - vom 4. November 2010 (33 UF 1543/10) aufgehoben. Auf die Beschwerde des [...]
BGH (XII ZB 156/09) | Datum: 02.03.2011
Auf die Rechtsmittel des Antragsgegners werden der Beschluss des 11. Zivilsenats - 3. Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Koblenz vom 15. Februar 2007 aufgehoben und der Beschluss des Vorsitzenden [...]
BGH (XII ZB 231/10) | Datum: 13.07.2011
Das Verfahren ist in der Hauptsache erledigt. Kosten werden nicht erstattet. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei. Beschwerdewert: 3.000 € I. Die Rechtsbeschwerdeführer sind Gläubiger einer [...]
BGH (I ZB 83/10) | Datum: 22.06.2011
Die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 21. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 [...]
BGH (XII ZB 463/10) | Datum: 20.07.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 16. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 23. August 2010 wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. Wert: 2.000 € I. Die am [...]
BGH (XII ZB 363/10) | Datum: 01.06.2011
1. Auf die Rechtsbeschwerde der Kläger wird der Beschluss des 4. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 29. Juni 2010 aufgehoben. Auf die sofortige Beschwerde der Kläger wird der Beschluss des [...]
BGH (XII ZB 50/11) | Datum: 17.08.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 19. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin als Senat für Familiensachen vom 3. Januar 2011 aufgehoben. Dem Antragsteller wird Wiedereinsetzung in die [...]
BGH (XII ZR 121/09) | Datum: 21.09.2011
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 11. Zivilsenats - 3. Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Koblenz vom 23. Juni 2009 aufgehoben, soweit zum Nachteil der Klägerin erkannt worden ist. Der [...]