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Jahr: 2011 Fundstelle: BtPrax

Gericht

Monat

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Prüffähigkeit der Abrechnung einer Klinik gegenüber einem Patienten als Notfall aus einer stationären Behandlung; Beendigung des Behandlungsvertrages aufgrund der Verletzung von Vertragspflichten (hier: Fixierung des Patienten)

OLG Bamberg (4 U 72/11) | Datum: 05.12.2011

I. Auf die Berufungen der Parteien wird das Endurteil des Landgerichts Bayreuth vom 15.03.2011 abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 9.126,80 Euro zuzüglich Zinsen [...]

Rechte des Notars im Rahmen der notariellen Beurkundung einer Vorsorgevollmacht; Auswirkungen einer Weisung an den Notar zur Ausfertigung einer weiteren Urkunde nur auf schriftliche Anweisung des Vollmachtgebers; Berücksichtigung einer zwischenzeitlichen Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers

LG Nürnberg-Fürth (12 T 7607/11) | Datum: 22.12.2011

I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Eine Kostenerstattung wird nicht angeordnet. III. Der Gegenstandswert wird auf 3.000,00 EUR festgesetzt. IV. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. Mit Urkunde vom [...]

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