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Gericht: LG Itzehoe Jahr: 2011

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Prozesskostenhilfe darf bei einer nicht durchsetzbaren bzw. kurzfristig nicht realisierbaren Rückübertragung eines Vermögenswertes nach § 528 BGB nicht versagt werden; Möglichkeit der Versagung der Prozesskostenhilfe bei einer nicht durchsetzbaren bzw. kurzfristig nicht realisierbaren Rückübertragung eines Vermögenswertes nach § 528 BGB

LG Itzehoe (1 T 49/11) | Datum: 12.05.2011

Der Beschluss des Amtsgerichts Meldorf vom 18.04.2011 wird aufgehoben. Das Verfahren zur Entscheidung über den Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe wird an das Amtsgericht Meldorf (Abteilung 81) zurückverwiesen. [...]

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