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Darlegungs- und Beweislast im Rahmen des Kindesunterhalts

OLG Hamm (II-2 WF 146/11) | Datum: 24.06.2011

Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 30.5.2011 wird unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht - Bottrop vom 9.5.2011 , nach Übertragung der [...]

Gegenstandswert im Verfahren der Richterablehnung

OLG Bremen (4 WF 156/10) | Datum: 03.06.2011

Die als Gegenvorstellung zu wertende Beschwerde des Antragsgegners vom 24.03.2011 gibt keine Veranlassung zur Herabsetzung des mit Beschluss des Senats vom 25.01.2011 festgesetzten Gegenstandswertes für das [...]

Anforderungen an die Form eines vor Rechtskraft der Scheidung geschlossenen Vergleichs über nachehelichen Unterhalt

OLG Oldenburg (12 W 143/11) | Datum: 01.06.2011

Die Zwischenverfügung des Rechtspflegers des Amtsgerichts Nordenham - Grundbuchamt vom 11.4.2011 wird aufgehoben. Das Amtsgericht Nordenham - Grundbuchamt wird angewiesen, den Antrag des Beschwerdeführers auf [...]

Antrags- und Beschwerdebefugnis der Großmutter im Sorgerechtsverfahren

OLG Hamm (II-2 WF 118/11) | Datum: 07.06.2011

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Marl vom 19.4.2011 wird – nach Übertragung der Sache durch den Einzelrichter auf den Senat – zurückgewiesen. I. Das [...]

Begriff des Eltern-Kind-Verhältnisses im Rahmen der Erwachsenen-Adoption

OLG Nürnberg (9 UF 388/11) | Datum: 08.06.2011

1. Auf die Beschwerde der Eheleute H. G. M. und H. M. wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Fürth/Bayern vom 20.1.2011, Az.: 206 F 1343/10, aufgehoben. 2. Die am ... 1975 in O./Polen geborene K. S. [...]

a) Ein Altersphasenmodell, das bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein oder wesentlich auf das Alter des Kindes, etwa während der Kindergarten- und Grundschulzeit, abstellt, wird den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht (im Anschluss an das Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791). b) Für die Betreuung des gemeinsamen Kindes ist grundsätzlich auch der barunterhaltspflichtige Elternteil in Betracht zu ziehen, wenn er dies ernsthaft und verlässlich anbietet. Wie bei der Ausgestaltung des Umgangsrechts nach § 1684 BGB ist auch im Rahmen des Betreuungsunterhalts nach § 1570 BGB maßgeblich auf das Kindeswohl abzustellen, hinter dem rein unterhaltsrechtliche Erwägungen zurücktreten müssen (im Anschluss an das Senatsurteil vom 15. September 2010 - XII ZR 20/09 - FamRZ 2010, 1880).

BGH (XII ZR 45/09) | Datum: 01.06.2011

Auf die Revision des Antragsgegners wird das Urteil des 3. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 6. Februar 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, [...]

Geburtsname des Anzunehmenden bei der Volljährigenadoption; Zulässigkeit der Fortführung des bisherigen Namens

OLG Hamm (II-4 UF 186/10) | Datum: 30.06.2011

Die Beschwerde des Beteiligten zu 2) gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Bochum vom 10.8.2010 wird auf Kosten des Beschwerdeführers zurückgewiesen. Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens wird [...]

OLG Düsseldorf - 2012/1167

OLG Düsseldorf (I-24 U 155/10) | Datum: 21.06.2011

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 20. August 2010 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Einzelrichter – teilweise abgeändert und unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung [...]

Wirksamkeit einer Ersatzzustellung nach §§ 178 bis 181 ZPO bei Belassen eines Namensschildes an dem Briefeinwurf nach Aufgabe der Wohnung oder der Geschäftsräume; Geeignetheit des Einwurfs in dem nur einem überschaubaren Personenkreis zugänglichen Briefschlitz in einem Mehrparteienhaus i.R.e. Ersatzzustellung gem. § 180 S. 1 ZPO

BGH (III ZR 342/09) | Datum: 16.06.2011

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 31. März 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]

Gebotenheit der Bestellung eines Verfahrenspflegers im Verfahren auf Aufhebung der Betreuung

BGH (XII ZB 19/11) | Datum: 29.06.2011

Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Ansbach vom 11. Januar 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]

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