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BSG (B 14 AS 141/09 B) | Datum: 18.02.2010
Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Juli 2008 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG (B 9 V 2/10 R) | Datum: 02.12.2010
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 5. Mai 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Die [...]
BSG (B 10 EG 11/09 R) | Datum: 30.09.2010
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 28. April 2009 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Mannheim vom 23. September 2008 [...]
BSG (B 10 EG 9/09 R) | Datum: 30.09.2010
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. Februar 2009 wird zurückgewiesen, soweit sie die Gewährung von Elterngeld bis zur Vollendung des 11. Lebensmonats der am [...]
BSG (B 13 R 147/08 R) | Datum: 25.02.2010
Auf die Revisionen der Beklagten und der Beigeladenen wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 14. November 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das [...]
BSG (B 2 U 8/09 R) | Datum: 16.03.2010
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 17. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Revisionsverfahren nicht zu erstatten. I Der Kläger begehrt von der [...]
BSG (B 10 EG 7/09 R) | Datum: 30.09.2010
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen [...]
BSG (B 4 AS 78/10 R) | Datum: 09.11.2010
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 22. April 2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers im [...]
BSG (B 13 R 77/09 R) | Datum: 01.07.2010
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 3. Juni 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen [...]
BSG (B 14 AS 50/10 R) | Datum: 19.10.2010
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Juni 2009 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]