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OLG Koblenz (2 W 9/10) | Datum: 18.02.2010
Die Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier - Einzelrichter - vom 01. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. Die Beschwerde ist nicht begründet. I. Die Beklagte zu 1. hatte [...]
OLG Koblenz (2 U 910/09) | Datum: 09.03.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Trier vom 29.06.2009 - Einzelrichter - durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. [...]
BGH (XII ZR 104/08) | Datum: 21.07.2010
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 4. Zivilsenats in Freiburg des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 5. Juni 2008 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Berufung der Beklagten zurückgewiesen [...]
BGH (IX ZR 24/10) | Datum: 16.12.2010
Die Revision gegen das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 27. Januar 2010 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Von Rechts wegen Der Kläger gewährte der durch die beiden beklagten [...]
BGH (IX ZR 227/09) | Datum: 15.07.2010
Die Revision gegen das Urteil der Zivilkammer 9 des Landgerichts Hamburg vom 17. November 2009 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Von Rechts wegen Am 27. August 2004 beauftragte die Beklagte die [...]
BGH (XII ZB 132/09) | Datum: 09.06.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 8. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 1. Juli 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (IX ZR 44/10) | Datum: 09.12.2010
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn vom 1. Februar 2010 aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
OLG Celle (3 U 227/09) | Datum: 05.05.2010
Die Berufung des Klägers gegen das am 13. August 2009 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Hannover wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird [...]
BGH (II ZB 9/09) | Datum: 31.05.2010
Auf die Rechtsbeschwerde der Kläger wird der Beschluss des 4. Zivilsenats des Kammergerichts vom 2. April 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, [...]
BGH (V ZR 98/09) | Datum: 26.02.2010
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Naumburg vom 8. April 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]