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Befristung des nachehelichen Unterhalts nach langjähriger Hausfrauenehe; Berücksichtigung der Rentenbezüge der geschiedenen Ehefrau; Rechtsfolgen der Eingehung einer neuen Ehe durch den Unterhaltsschuldner

OLG Dresden (24 UF 717/08) | Datum: 25.09.2009

I. Auf die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Döbeln vom 17.10.2008, Az.: 3 F 312/06, abgeändert und wie folgt gefasst: 1. Der am [...]

Berechnung des Unterhaltsbedarfs eines volljährigen Kindes

OLG Dresden (20 WF 0577/09) | Datum: 15.07.2009

Die sofortige Beschwerde der Beklagten vom 30.03.2009 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Pirna vom 23.02.2009 - 31 F 668/08 - wird zurückgewiesen. Mit dem angefochtenen Beschluss hat das [...]

Begriff der sozial-familiären Beziehung i.S. von § 1600 Abs. 4 S. 1 BGB

OLG Dresden (21 UF 143/09) | Datum: 24.09.2009

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Zwickau vom 6. Februar 2009 wird z u r ü c k g e w i e s e n . 2. Der Kläger hat die Kosten der Berufung zu tragen. 3. Die Revision wird [...]

Anwendbares Verfahrensrecht im FGG-Verfahren in Übergangsfällen

OLG Dresden (3 W 1077/09) | Datum: 20.10.2009

Die Vorlage ist unzulässig. I. In dem im Beschlusseingang bezeichneten (Wohnungs-)Grundbuch sind als Eigentümer die Beteiligte zu 1 und ihr Ehemann als Gesellschafter bürgerlichen Rechts eingetragen. Über das Vermögen [...]

Umfang der Zurechnung fiktiven Einkommens im Rahmen der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern

OLG Dresden (24 UF 342/09) | Datum: 21.10.2009

Der Antrag der Klägerinnen auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Berufungsverfahrens gegen das Urteil des Amtsgerichts Dresden vom 28. Mai 2009 wird zurückgewiesen. Die Klägerinnen sind die [...]

Bindungswirkung einer vor Zustellung der Klage ausgesprochenen Verweisung

OLG Dresden (3 AR 73/09) | Datum: 23.09.2009

Die Bestimmung des zuständigen Gerichts wird abgelehnt. I. Nachdem das mit der Kaufpreiszahlungsklage angerufene Amtsgericht Leipzig eine Zustellung der Klageschrift unter der angegebenen, bei Vertragschluss noch [...]

Pflichtteilsansprüche eines nichtehelichen Abkömmlings eines zu Zeiten der ehemaligen DDR verstorbenen Erblassers

OLG Dresden (3 U 1341/09) | Datum: 29.09.2009

Bei dem Senatsbeschluss vom 15.09.2009 verbleibt es. Die Gegenvorstellung der Klägerinnen vom 24.09.2009 gegen die vom Senat ausgesprochene Versagung von Prozesskostenhilfe für das angestrebte Berufungsverfahren hat [...]

Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts wegen der Verpflichtung zur Entrichtung von Kindergartenbeiträgen; Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts bei Krankheit des Berechtigten

OLG Dresden (24 UF 63/09) | Datum: 18.09.2009

1. Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Chemnitz vom 01.12.2008, Az.: 4 F 450/08, abgeändert und wie folgt gefasst: Das Urteil des [...]

Berücksichtigung ehebedingter Schulden bei der Bemessung des Unterhalts eines minderjährigen Kindes; Anrechnung fiktiven, höheren Einkommens an einem aufgegebenen, früheren Arbeitsplatz

OLG Dresden (24 UF 334/09) | Datum: 06.11.2009

1. Die Berufung der Klägerin zu 1) gegen das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Hohenstein-Ernstthal vom 29.04.2009, Az.: 1 F 365/08, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger zu 2) wird des Rechtsmittels der [...]

Inanspruchnahme des Erstschuldners bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe

OLG Dresden (24 UF 710/06) | Datum: 23.11.2009

Auf die Erinnerung des Berufungsführers W...... S.... wird der Kostenansatz des Oberlandesgerichts Dresden vom 05.05.2009 geändert: Der Beschwerdeführer hat nur die Hälfte der Gerichtskosten und Auslagen an die [...]

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